17.05.2023 - 7.1 Barrierefreies Blindenleitsystem
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 17.05.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Bearbeitung:
- Züleyha Kandemir
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schroll erläutert seine Bedenken bezüglich des Widerspruches zwischen der Barrierefreiheit und Mikromobilität für E-Kraftfahrzeuge. Er führt als Beispiel einen tödlich endenden Radfahrerunfall aufgrund eines auf dem Gehweg liegenden E-Rollers an.
Herr Dahme macht den Vorschlag, den Antrag aufgrund des gesamtstädtischen Bezuges zuständigkeitshalber an den Beirat für Menschen mit Behinderung zu überweisen. Er merkt an, dass der Beirat alle Aspekte diesbezüglich prüfen und beraten wird.
Herr Dahme stellt den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschluss:
Aufgrund des gesamtstädtischen Bezuges überweist die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl den Antrag zuständigkeitshalber an den Beirat für Menschen mit Behinderung.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 3 |
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CDU | 2 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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AfD | - |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 8 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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483,7 kB
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