26.04.2023 - 5.2 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Dringlichkeitsa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 26.04.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Bearbeitung:
- Züleyha Kandemir
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Der Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion Förderprogramm „ Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 4 Gegenstand der Niederschrift.
Herr Meier begründet den Dringlichkeitsantrag mit der nun bald abgelaufenen Frist für die Interessensbekundung für das Förderprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ und wirbt für die Zustimmung der Bezirksvertretung für den gestellten Antrag.
Ohne weiteren Diskussionsbedarf wird dieser angenommen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte fordert die Verwaltung auf, das Interesse der Stadt Hagen am Förderprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ für den Standort Hagener Hauptbahnhof zur Errichtung eines Fahrradparkhauses zu bekunden.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung | |||||
SPD | 4 |
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CDU | 3 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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AfD | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | - | - | - | |||||
Die Linke. | 1 |
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Die Partei | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | |||||||
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Dafür: | 14 | |||||||
Dagegen: | 0 | |||||||
Enthaltungen: | 0 | |||||||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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136,2 kB
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