04.05.2023 - 4.1 Anfrage der CDU Fraktionhier: Erschließung West...

Herr Keune äußert, dass man sich nicht in der Lage sehe, die Fragen umfassend schriftlich zu beantworten. Man habe nicht die Kapazitäten, tief in diesen sehr komplexen und teils falschen Sachverhalt einzugehen.

Herr Voigt fragt nach den „Ideen“ des Ingenieurs Goebel und ob diese für die Bahn in den Bauausführungen relevant seien. Herr Severin teilt mit, dass man aufgrund des erhaltenen Schriftverkehrs Beschwerde beim Landesdatenschutzbeauftragten wegen Verunglimpfung eingelegt habe. Fachlich werde man sich zu den Themen nicht einlassen.

Herr Voigt schlägt vor, einen Ortstermin Werdetunnel durchzuführen, um sich einen konkreten Eindruck zu verschaffen. Des Weiteren werde auf die Beantwortung der Fragen, bis auf Frage 3, verzichtet. Hier wird um schriftliche Beantwortung gebeten.

Herr Rehbein hält es für wichtig, einen aktuellen Planungsstand zu erhalten. Bei dem Thema drehe man sich im Kreis und man müsse Klarheit erhalten um voranzukommen.

Herr Keune berichtet vom aktuellen Stand. Es gab weitergehende Kontakte mit den Fördermittelgebern und Anfangs-Kontakt zur Bahn bezüglich eines Gestattungsvertrages. Welche Variante man auch wähle, diese müsse ins städtebauliche Gesamtkonzept passen und stehe in Abhängigkeit mit der Entwicklung der Flächen der Westside.