27.04.2023 - 5.10 Errichtung einer Schulcontaineranlage auf dem S...

[Anmerkung der Schriftführung:

Im Rahmen des vorangegangenen Tagesordnungspunktes I.5.9 wurde darum gebeten, auch die Beschlussfassung dieses Tagesordnungspunktes auf die Sitzung des Rates am 11.05.2023 zu verschieben, sodass zunächst der Schulausschuss fachlich beraten kann.]

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Errichtung einer Containeranlage auf dem ehemaligen Sportplatz des Post SV gemäß Anlage 1 der Vorlage.

2. Die Verwaltung wird mit der Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zwecks Kaufs der Containeranlage mit einem geschätzten Gesamtvolumen von 2.364.000 € beauftragt.

3. Die verbleibende anteilige Finanzierung 2023 in Höhe von 46.500 € erfolgt überplanmäßig durch die nicht mehr benötigten Mitteln für die Hauptschule Geschwister-Scholl-Container-Anlage.

4. Die weitere Finanzierung für 2024 in Höhe von 1.820.000 € wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2024/2025 berücksichtigt.

5. Die Schulcontaineranlage wird bis zur Fertigstellung des Erweiterungsbaus durch die Grundschule Henry-van-de-Velde genutzt.

6. Der Rat der Stadt Hagen stellt eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2024 in Höhe von 1.820.000 € für die Maßnahme „Errichtung einer Schulcontaineranlage auf dem Sportplatz des Post SV (Am Sportpark 18a)“ überplanmäßig bereit. Die Deckung ist gewährleistet durch die nicht benötigten Verpflichtungsermächtigungen bei den Maßnahmen Förderschule August-H.-Francke-Sanierung und Gymnasium Albrecht-Dürer – Erweiterung.

Abstimmungsergebnis: