26.04.2023 - 6.2 Barrierefreies Blindenleitsystem

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Quardt schlägt vor, den Tagesordnungspunkt an den Beirat für Menschen mit Behinderung zu überweisen. Dem fügt Herr Meier hinzu, dass es seiner Erfahrung nach, regelmäßige Begehungen seitens des Beirates für Menschen mit Behinderung gibt oder geben soll. Er vermutet, dass es hier gesetzliche Verpflichtungen gibt.

 

Herr Quardt lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

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Beschluss:

 

Aufgrund des gesamtstädtischen Bezugs überweist die Bezirksvertretung Hagen-Mitte den Antrag zuständigkeitshalber an den Beirat für Menschen mit Behinderung.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

-

-

-

Die Linke.

1

 

 

Die Partei

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=332088&selfaction=print