25.04.2023 - 7.1 Ausbau der Straße Herbecker Weg und im Rahmen d...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Bifulco vom Fachbereich Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen stellt das Projekt vor. Die BV Hohenlimburg habe die Verwaltung 2021 beauftragt zu prüfen, ob ein Gehweg angelegt werden können. Das Ergebnis dieser Prüfung wird in dieser Vorlage vorgestellt, die Anlage eines einseitigen Gehwegs ist möglich. Der Gehweg rage ca. 1 Meter in die Van-Eupen-Allee, Bäume sind nicht betroffen. Die BV Hohenlimburg hat 1. Lesung und die Durchführung eines Ortstermins beschlossen.

Frau Kuschel-Eisermann schlägt ebenfalls die Durchführung eines Ortstermins vor, die Lage des geplanten Weges erschließe sich ihr nicht. Eine Verlegung hinter der An-Eupen-Allee sei aus ihrer Sicht sinnvoller.

Frau Selter und Herr Bühren sprechen sich dagegen aus; der Weg gerade auf der Seite der Anwohner mache Sinn. Auch müssten im Bereich des Denkmals ansonsten größere Bäume gefällt werden.

Herr Bifulco ergänzt, dass ebenfalls die Anlage von Haltestellen geplant sei, die gefördert werden könnten. Es gehe bei der Planung nicht um das Erwirtschaften von Anliegergebühren. Es werde geprüft, ob das Vorhaben der Anlage des Gehweges zur Förderung der Nahmobilität gefördert werden könnte.

Herr Dr. Dr. Hülsbusch findet die Maßnahme und die Lage sinnvoll. Der Naturschutzbeirat habe sich auch nicht mit den Kosten zu beschäftigen. Es sei Aufgabe der BV Hohenlimburg, die Kosten kritisch zu hinterfragen, nicht des Naturschutzbeirats. Daher schlägt er vor, der Vorlage so zuzustimmen. Herr Alda schließt sich den Ausführungen von Herrn Dr. Dr. Hülsbusch an.

Beschluss:

Der Naturschutzbeirat empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Ausschuss für Umwelt-, Klima und Mobilität beschließt die Vorentwurfsplanung und beauftragt die Verwaltung die Planung bis Leistungsphase 3 weiterzuführen.

Abstimmungsergebnis: