27.04.2023 - 5.15 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Herr Oberbürgermeister Schulz verweist auf den Beschluss der Bezirksvertretung Haspe zur Maßnahme an der Grundschule Friedrich Harkort.

Herr Bald erklärt, dass es sich dabei um eine sehr große Maßnahme handelt. Derzeit sieht die Verwaltung die Herausforderung, dass die Maßnahme nicht rechtzeitig fertiggestellt werden kann, da der Markt die notwendigen, speziellen Leistungen nur sehr schwer bereitstellen kann. Daher wurde zunächst entschieden, die Maßnahme auf der Maßnahmenliste weiter hinten zu positionieren.

Herr Gerbersmann ergänzt, dass die Befürchtung der Bezirksvertretung – dass Fördergelder verloren gehen – nicht auftreten wird, da die Fachverwaltung davon ausgeht, dass Fördergelder bspw. für Mehrkosten bei anderen Maßnahmen verwendet werden.

Herr Bald bestätigt dies.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 1. und 2. Kapitel.

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

Abstimmungsergebnis: