22.03.2023 - 5.3 Sachstand Baumaßnahmen SEP 2023_02

Frau Heuer-Sudhoff fragt nach, was mit den Umsetzungsmodellen gemeint ist und bezieht sich auf den Text der Vorlage. Frau Heuer-Sudhoff bittet um Erklärung anhand eines Beispiels.

Herr Bald erklärt, dass alternative Realisierungsmaßnahmen dadurch entstanden seien, dass bei der Haushaltsberatung 2022/2023 die Situation aufkam, dass bei der Stadtkämmerei mehr Geld geboten wurde, als der Fachbereich 65 aufgrund des Personalmangels an Kapazitäten habe. Dies bedeutet, dass der Fachbereich 48 mehr Maßnahmen im Haushaltsplan hätte aufführen können, als der Fachbereich 65 hätte arbeitstechnisch stemmen können. Hier habe man einige Male beispielsweise im Kita-Bereich ein Investorenmodell genutzt. Es sei im Kita-Bereich gut umsetzbar gewesen, gestalte sich in anderen Bereichen wie Schuldbereichen eher schwieriger.

Herr König kritisiert das Investorenmodell und fordert, dass alle Hausherrenämter gemeinsam eine Prioritätenliste erstellen solle. Es könne nicht sein, dass jeder Fachbereich eine für sich geeignete Prioritätenliste erstelle und versuche diese durchzusetzen.

Herrn Reinke fragt nach einem Sachstand der Erweiterung des Albrecht-Dürer-Gymnasiums. Außerdem möchte Herr Reinke wissen, ob sich die genannte Grobprüfung im Bereich Pestalozzischule auf den gesamten Umzug beziehe. Herr Bald sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Beschlussvorschlag: Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: