16.03.2023 - 5.13 Nutzung des Hauptschulgebäudes in Vorhalle durc...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Becker erläutert die Vorlage. Er berichtet, dass die FESH sich nicht in der Lage sieht, das Gebäude wie geplant zu kaufen. Ursprüngliche Idee der FESH sei es gewesen, dass die Stadt Hagen das Gebäude an einen Investor verkauft. Aus Sicht der Verwaltung ist dies jedoch keine sinnvolle Option. Frau Graf merkt an, dass man der FESH viel entgegengekommen sei und es sehr unglücklich sei, dass es so kurzfristig nicht zum Kauf komme. Sie erkundigt sich, ob es bereits einen Kaufvertrag gäbe. Sie schlägt vor, dies als erste Lesung zu betrachten. Herr König stimmt Frau Grafs Vorschlag zu, da er eine nachhaltige Lösung finden will. Herr Kruse ist der Auffassung, dass durch eine 1. Lesung zu viel Zeit verstreichen würde. Er schlägt eine geänderte Beschlussfassung vor. Herr Mechnich schlägt vor, schnellstmöglich eine Kommission zu dieser Thematik zu bilden. Herr Geitz erkundigt sich, warum nicht an einen Investor verkauft werden soll. Herr Becker erwidert, dass durch einen Verkauf an einen Investor der Zweck des Verkaufs nicht gesichert werden kann. Die Risiken sind bei dieser Variante höher.

Frau Graf stimmt Herrn Kruse zu und wäre auch für eine Kommissionsitzung.

Frau Soddemann wirft ein, dass es noch keinen abgeschlossenen Kaufvertrag gibt.

Herr Walter möchte den Druck auf die FESH erhöhen. Herr König möchte eine Aufstellung darüber, wie hoch die Investitionen waren, die seit 2018 in das Gebäude geflossen sind. Herr Becker erwidert, dass zwischen 2018 und 2023 960.000,00€ in das Schulgebäude investiert worden sind. 150.000,00€ sind im Jahr 2023 noch für den Bereich der Energieanlagen veranschlagt. In spätestens 5 Jahren müssten nötige Fassadenarbeiten an dem Gebäude vorgenommen werden. In den Bereich Halle/Schwimmbad, sind in diesem Zeitraum 191.000,00€ geflossen.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich: Frau Köppen, Frau Bartscher, Frau Graf, Herr Walter, Herr Simon und Herr Kruse.

Anmerkung der Schriftführung: Es folgt eine 10-minütige Sitzungsunterbrechung, in welcher die Fraktionen sich auf den neuen Beschlussvorschlag einigen.

Beschluss:

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.Die Verwaltung wird beauftragt, alternative Modelle als die Vermietung des Gebäudes zu prüfen und zur nächsten Sitzung des Schulausschusses vorzulegen.

3.Die Verwaltung wird beauftragt, mit der FESH über eine mögliche Vermietung des Gebäudes in Vorhalle zu sprechen.

4.Das Ergebnis der Gespräche und mögliche Alternativen sind dem Schulausschuss in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorzulegen.

5.Der Schulausschuss wird über alternative Standorte für eine städtische Gesamtschule beraten und mögliche Modelle prüfen, unter Zurgrundelegung des bisherigen Zeitplanes.

Abstimmungsergebnis: