16.03.2023 - 5.14 Sachstand Baumaßnahmen SEP 2023_02

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Soddemann erklärt, dass mit dem Vorlagentext auch auf die in der vorherigen Sitzung gestellten SPD-Anträgen eingegangen wird.

Für den Pavillon an der Grundschule Hestert soll schnell ein externer Projektsteuerer ausgeschrieben werden. Dies soll als eine Art Pilotprojekt dienen. Dies sei auch eine Maßnahme, die als Priorisierung gewünscht sei.

Herr Becker führt aus, dass bei der Astrid-Lindgren-Schule durch den SAS entschieden werden müsse, welche Prioritäten gesetzt werden sollen.

Die aktuelle Liste müsse auch noch verändert werden, sowohl hinsichtlich der Entscheidung bezüglich der FESH als auch wg. der zeitlichen Verzögerung an der Containeranlage am Standort Geschwister-Scholl.

Herr König erklärt, dass er es beim Punkt Astrid-Lindgren für nicht hinnehmbar hält, dass dauerhaft Kinder von Eilpe nach Dahl geschickt werden. Hier müsse eine politische Entscheidung getroffen werden.

Herr Rudel gibt an, dass es das Ziel sein sollte optimale Schulmöglichkeiten für die Bevölkerung zu schaffen. Derzeit stünden aber weniger schulfachliche Überlegungen im Raum, sondern eher bauchfachliche Überlegungen. Dies würde den Ausschuss in ein sehr enges Korsett pressen.

Herr Mechnich möchte wissen, wie die Priorisierung der Vorhaben auf der gelieferten Objekt-Liste aussieht. Zudem erkundigt er sich, ob bereits Vorhaben auch an den IBA weitergeleitet wurden. Herr Becker erläutert, dass die Liste eine Berichtsliste sei, die darlegt wie zu bestimmten Vorgängen der Sachstand sei. Er signalisiert Verständnis für den Wunsch des SAS eine Priorisierungsliste zur besseren Informationsvermittlung zu erhalten, jedoch legt er auch dar, dass eine Priorisierung immer zwischen schulfachlicher und baufachlicher Seite übereinstimmen muss und daher nichts ist, was die Verwaltung „mal eben“ erstellen könne.

Frau Soddemann fügt hinzu, dass eine schulfachliche Betrachtung immer bedeutet neue Plätze zu schaffen, woraus sich aus schulfachlicher Sicht auch Prioritäten ergeben würden. Jedoch bringt eine Priorisierung nach diesen Kriterien nichts, ohne auch die baufachliche Sicht mit einfließen zu lassen. Frau Graf bringt die Idee ein, bei der Liste gegebenenfalls mit einer Kennzeichnung mit „S“ & „B“ zu arbeiten für schulfachlich ein Muss oder baufachlich ein Muss.

Herr Krüger spricht noch einmal die Problematik an, dass es für den Baubereich derzeit sehr schwierig sei Prioritäten aus allen städtischen Bereichen zu koordinieren. Herr König äußert, dass es an der Politik läge Prioritäten zu bestimmen. Daher bittet er bis zur nächsten Sitzung um eine Prioritätenliste, die zwischen dem Schul- und Baubereich abgestimmt ist.

Frau Soddemann erläutert erneut, dass aus schulfachlicher Sicht alle Maßnahmen auf der Liste wichtig seien, dass jedoch viele verschiedene Abhängigkeiten mit einwirken. Sie sagt zu, bis zur nächsten Sitzung zu versuchen was möglich sei, um eine erste Aufstellung zu erstellen.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich: Herr Becker, Herr König, Herr Krüger, Frau Soddemann, Herr Walter, Herr Mechnich, Frau Engelhardt, Herr Hermann und Frau Köppen.

Beschluss:

1.Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.Die Verwaltung wird beauftragt, die Errichtung der Pavillionbauten Grundschule Hestert kurzfristig durch Dritte vornehmen zu lassen.

3.Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass für den kommenden Haushalt Mittel für die Sarnierung der Trinkwasserleitung des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs eingeplant werden können.

Abstimmungsergebnis: