15.03.2023 - 6.5 Eng- und Problemstellen im ÖPNV - Prioritätenli...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr König fragt, für wann mit der Gesamtprioritätenliste zu rechnen sei und wie es mit der Umsetzung zeitlich weitergehe.

 

Frau Funke erläutert, dass die Gesamtliste aufgestellt werde, wenn die Prioritätenlisten der Bezirksvertretungen abgeschlossen seien. Es fehle jetzt nur noch die für Hohenlimburg, die aber bereits mit der Hagener Straßenbahn besprochen sei.

Die Gesamtprioritätenliste soll in der Mai-Sitzung vorgelegt werden. Die dafür vorgesehenen Maßnahmen (aus dem Bezirk Nord) seien in der Anlage türkisfarben hinterlegt. Die Gesamtliste werde auch zeitliche Angaben für die Maßnahmen enthalten.

 

Herr Voigt möchte wissen, ob die Liste auch Angaben zu Kosten enthalten werde.

 

Frau Funke teilt dazu mit, dass dies der Fall sein werde. Bei einigen Maßnahmen müsse man die Kosten allerdings schätzen, da noch keine konkrete Ausbauplanung vorliege.

 

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Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität beschließt die Prioritätenliste zur Beseitigung von Eng- und Problemstellen im ÖPNV im Bezirk Nord.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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