09.03.2023 - 5.10 Mehrkosten Neubau Kreisverkehr Wolfskuhler Weg ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.10
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 09.03.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Andreas Schmidt-Marx
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Reinke stellt fest, dass bei außerplanmäßigen Auszahlungen als Deckungen die KAG Maßnahme Bungstockstraße genannt ist. In der Haushaltsplanberatung wurde diese Maßnahme auf 2022 vorgezogen. Die Maßnahme ist allerdings noch nicht umgesetzt. Er möchte wissen, wann die Umsetzung geplant ist.
Herr Oberbürgermeister Schulz nimmt die Frage mit, damit die Antwort nachgeliefert werden kann. Da der Beratungsgang mit der heutigen Sitzung abgeschlossen ist, bittet er dennoch um Beschlussfassung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Nord nimmt die Mehrkosten der Maßnahme in Höhe von 124.400 € zur Kenntnis und beschließt die Fortführung der Maßnahme auch bei weiteren Mehrkosten.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung | |||||
OB | 1 |
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CDU | 5 |
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SPD | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD | 2 |
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Hagen Aktiv | 2 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | |||||||
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Dafür: | 22 | |||||||
Dagegen: | 0 | |||||||
Enthaltungen: | 0 | |||||||