08.03.2023 - 6.1 Kostensteigerung für den Aus- und Umbau der Kin...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Reinke fragt, ob es Fragen zu der Vorlage gebe.

 

Herr Schuh erklärt, dass er sich durchaus darüber im Klaren sei, dass eine erste Kostenerhebung zur Vorlage eine Schätzung sei und die Baukosten zuletzt stark gestiegen seien. Nichtsdestotrotz habe er sich über den Kostenblock gewundert, in dem der notwendige Einbau elektrischer Anlagen enthalten sei. Es gehe beispielsweise unter anderem um das Regenrückhaltebecken, das bereits zum Zeitpunkt der ersten Vorlage vorgeschrieben gewesen sei. Er fragt, warum solche elementaren Dinge in einer Kostenschätzung zunächst überhaupt nicht berücksichtigt worden seien. Wie könne es sein, dass dann plötzlich ein Betrag in Höhe von 435.000 € dazu komme? 

 

Herr Reinke stellt fest, dass das eine Frage sei, die von der Bauverwaltung beantwortet werden müsse.

 

Frau Soddemann erklärt, dass hier im Ausschuss seitens der Verwaltung keine Baufachleute seien. Diese Kostenschätzung werde vom Fachbereich 55 wie vorgegeben übernommen. Daher könne die Frage heute nicht beantwortet werden.

Sie sagt zu, die Frage mitzunehmen und eine Antwort anzufordern. Die Frage werde dann schriftlich beantwortet.

 

Herr Reinke erklärt, dass es sehr positiv sei, dass der Förderbetrag gestiegen sei. Ihm sei aufgefallen, dass die Vorlage erst im Mai in den Rat zur Beschlussfassung gehe. Wie sehe der Zeitplan aus?

 

Herr Hannusch macht deutlich, dass das etwas mit der Beratungsfolge zu tun gehabt habe. Es habe sich leider nicht anders umsetzen lassen.

 

Herr Reinke lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. 

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Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Kostensteigerung bei der Maßnahme zum Ausbau einer weiteren Gruppe und dem weitergehenden Umbau der Einrichtung zu einem Inklusionszentrum wird zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

 

 

SPD

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

-

 

 

AfD

1

 

 

Vertreter*innen der Jugendhilfe

 

7

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0