02.03.2023 - 5.2 Barrierefreie Kommunikations- und Informationsm...

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Wortprotokoll

Herr Dr. Bücker teilt mit, dass der Antragssteller Herr Heiermann nicht anwesend sei und die Vorlage über eine durchaus positive Stellungnahme verfügen würde. Er erklärt, dass es sich dabei um eine Berichtsvorlage zur Kenntnisnahme handelt.

 

Da kein weiterer Diskussionsbedarf besteht, bittet Herr Dr. Bücker um Abstimmung.

 

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Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung nimmt dem Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und begrüßt die der Barrierefreiheit dienenden Maßnahmen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

0

 

 

HAK

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage