02.02.2023 - 5.3 Sachstand Baumaßnahmen SEP 2023_01

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hinweis der Schriftführung: Aufgrund der zeitlichen Verzögerung des Starts der Präsentation für den Punkt 5.2, wurde der Punkt 5.3 vorgezogen und direkt nach dem Punkt 5.1 behandelt.

Herr Becker stellt die Vorlage vor. Er führt aus, dass sie einen Einstieg in eine

regelmäßige Berichterstattung darstellen soll. Herr Becker spricht die Maßnahme Nr. 9 Anpassungsarbeiten an der GS Volmetal an. Diese sollen zeitnah begonnen werden. Die Maßnahme Nr. 7, der Pavillon an der GS Berchum/Garenfeld, wird leider nicht in der geplanten Zeitspanne realisierbar sein, da zum jetzigen Zeitpunkt schon mit den Arbeiten hätte begonnen werden müssen.

Herr König nimmt zum Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Stellung.

Er spricht verschiedene problematische Bauvorhaben an. Unter anderem:

-          Der Pavillon am Post SV Gelände für die Henry-van-de-Velde Grundschule

(Wann hat die Schulverwaltung den Auftrag an die GWH vergeben und wann

ist die Ausschreibung erfolgt; Wie gelingt die Sicherung der Essensversorgung

an dem Standort?)

-          Die Problematik Pavillon GS Hestert

-          Die Situation des Schülertransports zur GS Volmetal für Schüler*innen aus

Eilpe (keine Dauerlösung)

-          Wie steht es mit dem Vertrag mit der FESH, sowohl bezüglich der Nutzung des Gebäudes in Wehringhausen, welches für Errichtung der 4. städtischen

Gesamtschule benötigt wird, als auch für den Bezug des Gebäudes in Vorhalle? (Gebrauch des Kündigungsrechts für Wehringhausen und vertragliche

Regelung mit FESH für Vorhalle)

-          Die Erneuerung der Trinkwasserversorgung des Käthe Kollwitz Berufskollegs

Zudem erkundigt er sich, welches Projekt für den Umbau der Wilhelm-Busch Schule zurückgestellt wird.

Frau Pfefferer weist darauf hin, dass für vorgezogene Projekte andere Maßnahmen

zurückgestellt werden müssen.

Herr Becker gibt an, dass die Fragen der SPD in der nächsten Sitzung beantwortet

werden. Er führt aus, dass die Maßnahme Erweiterung des Hauptstandorts der GS

Astrid Lindgren keine Entlastung für die kommenden Schuljahre bringen würde.

Zudem stünden sich die Maßnahmen Astrid-Lindgren und Volmetal nicht entgegen.

Weiter sei die Wasserversorgung an der Käthe Kollwitz zwar schlecht, aber dennoch

funktional und deren Erneuerung daher nicht zwingend notwendig, um den

Unterrichtsbetrieb zu gewährleisten.

Herr Walter bittet ebenfalls um eine transparente Aufklärung seitens der Verwaltung

bezüglich wegfallender Maßnahmen. Er beantragt für die Vorlage die erste Lesung.

Herr Rudel verweist auf die Problematik der derzeitigen Mangelverwaltung in Hagen.

Frau Soddemann teilt mit, dass die Liste stetig fortgeschrieben wird und man darüber

im Schulausschuss berichtet. Zudem gibt sie an, dass die Liste um die Förderschulen

ergänzt wird.

Herr Mechnich erkundigt sich nach der Containeranlage an der HS GeschwisterScholl. Herr Hermann beantwortet die Frage damit, dass sich die Maßnahme im Plan

befindet, da der Bauantrag bereits gestellt wurde und das Brandschutzgutachten von

der Feuerwehr befürwortet worden ist. Die Maßnahme steht kurz vor der Ausschreibung.

Herr Mechnich regt an, dass die Vorlage auch in den Infrastruktur- und Bauausschuss überwiesen wird.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich: Frau Soddemann, Frau Pfefferer, Herr

Simon und Herr Becker.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen und zur parrallelen Beratung in den Infrastruktur- und Bauausschuss überwiesen.

Der SPD-Sachantrag wird als 1. Lesung behandelt und gleichzeitig zur parrallelen Beratung in den Infrastruktur- und Bauausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis: