31.01.2023 - 5.2 Anfrage der CDU- Fraktion: Erhöhter Hochwassers...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Glod begründet die Anfrage und möchte wissen, welche zusätzlichen Maßnahmen zu den angekündigten Reparaturen von der Verwaltung geplant seien.

Frau Thurn erläutert den aktuellen Sachstand sowie weitere geplante Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Stadtbezirk Hohenlimburg, die dem Handout, das als Anlage I der Niederschrift beigefügt wird, entnommen werden können.

Am Holthauser Bach im Stadtteil Holthausen seien bereits einige Maßnahmen erfolgt und weitere geplant. Ebenso seien in Hohenlimburg entlang des Nahmerbachs Hochwasserschutzmaßnahmen geplant, zum Beispiel durch die Schaffung von Retentionsflächen oder die Offenlegung des Nahmerbachs. Weitere Vorhaben am Koenigsee und am Kronenburgplatz würden derzeit terminiert und im Rahmen des Wiederaufbauplans verfolgt.

Bei dem letzten Starkregenereignis sei deutlich geworden, dass in der Obernahmer der Nahmerbach auf der Höhe der ehemaligen Gaststätte „Nahmer Schweiz“ zu vertiefen sei, um einen zuverlässigen Schutz zu bieten.

Es würden zukünftig Radarsonden an größeren Gewässern, zum Beispiel am Holthauser Bach, Wesselbach und Hasselbach installiert, damit Bürgerinnen und Bürger die aktuellen Pegelstände im Internet abrufen können. Der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) stelle in diesem Jahr eine Starkregengefahrenkarte auf, um die Gefahrenlagen an den kleineren Gewässern aufzuzeigen.

Bei einem gemeinsamen Termin mit dem Landesamt für Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz (LUV) seien die Meldeketten für mögliche Starkregenereignisse wesentlich verbessert worden, ein Abo-Service zur individuellen Warnung an Bürgerinnen und Bürger sei eingerichtet worden.

Herr Eisermann dankt Frau Thurn für ihren ausführlichen Bericht.

Herr Schmidt stellt die Frage, ob die Verwaltung mittlerweile mit der Firma Voss eine einvernehmliche Lösung zum Hochwasserschutz an der Örtlichkeit finden konnte.

Außerdem möchte er wissen, ob bereits Pläne für eine neue Überbauung bei der Firma Hesse bestünden.

Frau Thurn antwortet, dass die von der Firma Voss beauftragte Baumaßnahme wasserwirtschaftlich leider negativ zu beurteilen sei. Bei alten Gebäuden dieser Klassifizierung sei es erforderlich, dass die Gründungen und Fundamente des Gebäudes zu Kontrollzwecken sichtbar seien. Dies sei hier nicht mehr gegeben.

Planungen für eine neue Überbauung bei der Firma Hesse seien ihr zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt.

Frau Peuler-Kampe ist verwundert, dass sich die Situation in der Schleipenbergstraße am Löschteich nach dem letzten Starkregenereignis noch genauso darstelle, wie nach dem Hochwasserereignis 2021. Das Wasser laufe weiterhin durch die Mauer Richtung Haardtstraße. Sie möchte wissen, wann Hochwasserschutzmaßnahmen in diesem Bereich ergriffen werden und welche es sein werden.

Frau Thurn führt aus, dass sie eine zeitnahe Lösung aufgrund der problematischen Eigentumsverhältnisse an der Örtlichkeit nicht in Aussicht stellen könne. Der Grundstückseigentümer habe lediglich den Feuerlöschteich gekauft, jedoch ohne Wegerechte oder sonstige Anbindungen. Eine Zufahrt mit schwerem Gerät sei nicht möglich, die Verwaltung habe den Eigentümer jedoch bereits zum Handeln aufgefordert.

Frau Peuler-Kampe fragt, ob es der Verwaltung im Rahmen der Ersatzvornahme möglich sei, eine schnellere Lösung herbeizuführen.

Frau Thurn antwortet, dass zunächst die Reaktion des Eigentümers abgewartet werden müsse, bevor ein Verfahren gegen ihn eingeleitet werde. Die Angelegenheit werde laufend geprüft.

Herr Heinze stellt die Frage, ob an der Stelle in der Obernahmer, an der der Nahmerbach vertieft werden solle, eine Wasserverrohrung unterhalb der Straße als zusätzlicher Schutz eingeplant werden könne.

Frau Pelka fragt nach, ob bei dem geplanten Bürgerservice zur Ermittlung und Ablesung der Pegelstände und der angekündigten Starkregengefahrenkarte automatische Meldeketten, zum Beispiel an die Feuerwehr, in Gang gesetzt würden oder ob dieser Service rein informativ sei.

Frau Thurn trägt vor, dass der Abo-Service des LUV durchaus die erforderlichen Meldeketten für rechtzeitige Warnungen in Gang setze. Die angekündigte Starkregengefahrenkarte werde zwar veröffentlicht, diene jedoch als Information für die Bürgerinnen und Bürger.

Herr Scholz regt an, die vorgetragenen Informationen von Frau Thurn als Anlage der Niederschrift beizufügen. Außerdem bitte er um die Angabe einer Zeitschiene für die geplanten Maßnahmen.

Frau Thurn stellt ihre schriftlichen Notizen gerne als Handout zur Verfügung. Die Angabe einer Zeitschiene für alle geplanten Maßnahmen sei schwierig darzustellen, da die Rahmenbedingungen für die Durchführung gegeben sein müssen und nicht immer vorhersehbar seien.

An der Diskussion beteiligen sich Herr Krippner und Frau Peuler-Kampe.