01.02.2023 - 6.4 Umsetzung und Start des Förderprogramms "Rücken...

Herr Köhler blickt darauf zurück, dass sich die Durchführung des Förderprogrammes komplizierter gestalte als ursprünglich angenommen. Man habe aber Anregungen zur Förderhöhe und zum Verteilungsprinzip annehmen können und dies entsprechend angepasst. Die Fördermittelsumme sei inzwischen auch verdoppelt worden.

Er weist darauf hin, dass der Zuschuss keine Mehrwertsteuer beinhalte. Dies sei eventuell in gedruckten Vorlagen falsch ausgewiesen worden.

Wenn die Förderung der Lastenräder aus der Billigkeitsrichtlinie beendet sei, wolle die Verwaltung kleine Photovoltaikanlagen für Balkone etc. und große für Dächer fördern.

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Einführung des Hagener Förderprogramms für Lastenräder entsprechend der in Anlage 1 beigefügten Förderrichtlinie zum 16.02.2023.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, dieses Förderprogramm umzusetzen und aktiv zu bewerben.

Abstimmungsergebnis: