13.12.2022 - 4.2 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHier:...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Groening teilt mit, dass er die Anfrage gern mitnehmen würde, um sie in der nächsten Sitzung ausführlicher zu beantworten.

Er macht deutlich, dass die Projektunterstützung für die Quartiersentwicklung in Wehringhausen eigentlich zum 31.12. diesen Jahres auslaufen sollte. Insoweit habe es im Frühjahr 2022 Gespräche gegeben, wie man mit weniger zur Verfügung stehenden Finanzmitteln gleichwohl das Projekt weiter betreiben könne. Es habe allem Anschein nach Mißverständnisse in der Kommunikation gegeben, so dass es zu dieser Anfrage gekommen sei. Er würde dieses Thema gern für die nächste Sitzung vernünftig aufbereiten und zur Verfügung stellen.

Herr Adam erklärt, dass er mit diesem Vorschlag einverstanden sei. Er beschreibt, wie es zu der Anfrage gekommen sei. Gerade die Akteure vor Ort, die im sozialen Umfeld tätig seien, seien diejenigen, die man brauche, um soziale Mißstände zu beheben. Von daher sei es ratsam, jegliche Synergieeffekte, die seit 20 Jahren bestünden, zu erhalten. Seine Fraktion sehe der Antwort der Verwaltung entgegen.

Herr Meyer macht deutlich, dass er sich daran erinnern könne, dass es in der Bezirksvertretung Mitte bereits die Mitteilung gegeben habe, dass das Förderprogramm  über den Jahreswechsel hinaus auch in 2023 weitergeführt werde. Insofern sei er  zuversichtlich, dass das funktioniere.

Frau Soddemann ergänzt, dass nicht absehbar gewesen sei, dass eine Fortführung dieses Förderprogramms erfolge. Nun sei das tatsächlich so eingetreten und sie halte es für sinnvoll, hier im Ausschuss darzustellen, wie die Kommunikation laufe.