07.12.2022 - 6.5 Masterplan "Nachhaltige Mobilität" - Stand der ...

[Der Tagesordnungspunkt wurde zusammen mit dem TOP 2.3. beraten]

Herr Sporbeck möchte wissen, ob die in der Liste aufgeführten umgerüsteten Lichtsignalanlagen in den Fällen, in denen der ÖPNV berührt werde, mit einer Vorrangschaltung für diesen ausgestattet worden seien und wenn nein, warum nicht.

Frau Funke teilt dazu mit, dass man in Absprache mit der HST an den Anlagen, wo es sinnvoll und möglich gewesen sei, eine Vorrangschaltung eingerichtet habe. Man wolle jedoch auch im Nachgang noch einmal ein Programm zur Beschleunigung bzw. zur Bevorrechtigung des ÖPNV an Lichtsignalanlagen aufsetzen.

Herr Ludwig fragt, ob es bei allen Anlagen mit moderner Technik grundsätzlich möglich sei, eine Vorrangschaltung einzurichten.

Frau Funke antwortet, dass dies nur bei verkehrsabhängig geschalteten Anlagen funktioniere.

Herr König fragt, wie der Arbeitskreis Radverkehr aufgestellt sei und ob seine Fragen aus der letzten Sitzung noch beantwortet würden.

Frau Funke teilt mit, dass die Stadt Hagen keine interne Arbeitsgruppe mit externer Beteiligung eingerichtet habe, da die Verwaltung bereits an allen existierenden Arbeitskreisen zum Radverkehr teilnehme. 

Bezüglich der angefragten innerstädtischen Verkehrsachsen für Radfahrer sei die Vorlage 1052/2022 geplant, die zur aktuellen Sitzung jedoch noch nicht freigegeben werden konnte, da sie im Zusammenhang mit der Freigabe der Fußgängerzone/Mittelstraße für den Radverkehr stehe (siehe Seite 4 der Mitteilung 1053/2022).

Herr Voigt bezieht sich auf das Projekt „Stadtterrassen“, das bisher aus personellen Gründen nicht umgesetzt werden konnte. Er möchte gerne in der nächsten Sitzung konkrete Angaben und ein Konzept dazu, wann und wie die Umsetzung des entsprechenden Beschlusses erfolgen soll. Diese müsse ja nicht 2023 sein.

In anderen Städten sei das Projekt bereits gelaufen.

Herr Reeh teilt mit, dass die Umsetzung aufgrund zu erfüllender Rahmenbedingungen recht komplex sei. Beispielsweise müsse auch eine Stelle gefunden werden, die von den Anwohnern mitgetragen werde. Sein Vorschlag sei, dass die Angelegenheit zunächst durch die Verwaltung aufgearbeitet werde. Ob dies schon bis zur nächsten Sitzung gelinge, könne aber nicht zugesichert werden.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: