24.11.2022 - 7.6 Verwendung bezirksbezogener HaushaltsmittelHier...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Do., 24.11.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Marina Groening
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Krippner verliest als Erster Stellvertretender Bezirksbürgermeister den Beschlussvorschlag und leitet die Abstimmung ein.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, dass alle nicht verwendeten bezirksbezogenen Haushaltsmittel dem neu gegründeten Verein "Förderverein 800 Jahre Hohenlimburg e. V." als Anschubfinanzierung zur Verfügung gestellt werden.
Die Betragsermittlung obliegt der Geschäftsstelle. Diese informiert die Mitglieder der Bezirksvertretung, die Ratsmitglieder im Bezirk und den Förderverein über die Höhe.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU | 3 |
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SPD | 2 |
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Bürger für Hohenlimburg | 2 |
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Bündnis 90 / Die Grünen |
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HAGEN AKTIV |
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AfD | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 8 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Herr Eisermann erklärte sich gem. § 43 i. V. m. § 31 GO für befangen und nahm nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil.