01.12.2022 - 5.5 Änderung der Entgeltordnung für die außerschuli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 01.12.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB65 - Gebäudewirtschaft
- Bearbeitung:
- Jessica Hatwich
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Rudel fragt mit Verweis auf die Vorlage, für welchen Zeitraum die Anpassung in Höhe von 14 % an den gestiegenen Lebenshaltungskostenindex gelten.
Herr Bald antwortet, dass an zwei Stellen eine Veränderung vorgenommen wird. Zum einen wird das Entgelt für die eigentliche Nutzung mit einer Nebenkostenzahlung für die Schlussreinigung zusammengefasst. Zum anderen muss der Lebenshaltungskostenindex regelmäßig angepasst werden. Der Zeitraum der Anpassung dieses Indizes bezieht sich auf die letzte Anpassung, die nunmehr drei Jahre her ist.
Beschluss:
Der Rat beschließt die aufgrund steuerrechtlicher Neuregelungen abgeänderte Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Räumen in städtischen Schulgebäuden sowie für die außersportliche Nutzung von städtischen Mehrzweckhallen und der Karl-Adam-Halle.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
|
|
CDU | 5 |
|
|
SPD | 5 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
|
|
AfD | 2 |
|
|
Hagen Aktiv | 2 |
|
|
Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
Die Linke | - | - | - |
HAK | 1 |
|
|
| |||
x | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 21 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
156,3 kB
|