14.11.2022 - 5.1 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2023

Herr Staat erläutert im Rahmen einer Powerpoint-Präsentation eine Synopse zum Spätnetz Sommer 2023 (siehe Anlage zum Protokoll).

Frau Bartscher stellt Detailfragen und berichtet anhand von Beispielen, dass bei Verspätungen Anschlussverbindungen oft nicht mehr erreichbar seien, da diese zu früh abgefahren seien. Sie möchte wissen, ob die Zeitfenster zum Umsteigen vergrößert werden können. Weiterhin fragt sie, ob abends die Haltestelle Wolfskuhle angefahren werden könne.

Herr Staat erläutert dazu, dass Busfahrer nicht zu früh abfahren sollen. Die Leitstelle achte auch darauf. Sollte dies im Einzelfall trotzdem vorkommen, bitte er um eine Mail, damit dies nachgehalten werden könne.  

Ziel des „eng gestrickten“ Nachtexpressnetzes sei, mit möglichst wenig Fahrzeugen viel zu erreichen. Es habe bereits Fahrzeitanpassungen gegeben, um Anschlüsse zu gewährleisten.

Die Linie 511 sei als Expressbuslinie gedacht und fahre daher nur die kundenstärksten Haltestellen an.

Herr Sporbeck erläutert den gemeinsamen Sachantrag und führt aus, dass nach Auffassung der Fraktionen und Ratsgruppen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv, Bürger für Hohenlimburg / Die Partei, FDP und HAK nicht alle von der Politik für wichtig gehaltenen Punkte umgesetzt worden seien. Die SPD-Fraktion unterstütze diese Ansicht teilweise.

Man hoffe, dass es bei einer Veränderung der Randbedingungen möglich sei, diese Wünsche zu berücksichtigen, sehe jedoch, dass dies aufgrund der Vorläufe nicht mehr zum Fahrplanwechsel im Juni 2023 möglich sei. Man habe sich daher unter Zurückstellung von Bedenken dazu entschlossen, noch keine Änderungen im Spätverkehr zu beschließen.

Er fragt, ob für die vorgeschlagene Beschlussfassung aufgrund der Mehrkosten ein Ratsbeschluss erforderlich sei oder ob der UKM abschließend entscheiden könne.

Herr Arlt geht davon aus, dass der UKM abschließend entscheiden kann, will dies aber noch prüfen.

Herr König teilt mit, dass hinsichtlich der Zuständigkeit des UKM in Ziff. 7, Buchstabe o), der Zuständigkeitsordnung „Öffentlicher Personennahverkehr, einschließlich der Maßnahmen zur Beschleunigung“ stehe.

Seine Fraktion habe nichts dagegen, dass bezüglich des Spätverkehrs noch einmal nachgearbeitet werde, lege aber Wert auf zwei Maßnahmen, die umsetzbar seien. Dies sei einerseits die Anbindung des Familienbades Hengstey mit der neuen Gastronomie. Seine Fraktion beantrage, dies zu beschließen.-

Weiterhin solle die Linienführung durch das zentrale Wehringhausen ausschließlich über die Lange Straße führen.

Frau Knüppel unterstützt, dass die schon umsetzbaren Maßnahmen auch umgesetzt werden sollten.

Herr Staat führt hinsichtlich des Beitrags von Herrn König aus, dass der Nachtexpress das Familienbad Hengstey an Freitagen und Samstagen bereits anfahre. Zusätzliche Fahrten an anderen Tagen seien nicht kostenneutral umzusetzen. Im Moment pendle das Fahrzeug zwischen Hengstey und Boele Markt und sei noch nicht so effektiv, was sich aber mit dem neuen Spätnetz ändern würde.

Die Fahrten über die Lange Straße seien zeitlich länger und möglicherweise nicht pausenfähig; das müsse geprüft werden. Im Moment würden dies auch zu Parallelfahrten führen.

Hinsichtlich des gemeinschaftlichen Antrages merkt er an, dass hinsichtlich eines Haltes in der Hartmannstraße zunächst die Fahrzeiten geprüft werden müssten. Bei ausreichend Puffer gebe es die Option, die Haltestelle im Hinblick auf das entstehende Nahversorgungszentrum einzufügen.

Dass die Linie 511 an allen Haltestellen halte sei grundsätzlich möglich. Man habe es aber auf Kundenwunsch so eingerichtet, dass Anschlüsse am Hauptbahnhof an den RB40 und in Haspe erreicht würden. Dazu seien extra Fahrten in Haspe verlegt worden, damit man auch zum Kuhlerkamp komme. Man habe bei Verspätungen des RE4 aus Dortmund so auch die Möglichkeit, mit der 511 nach Haspe zu fahren und dort den Nachtexpress zum Kuhlerkamp zu nehmen. Dies könne man alles wieder zurücknehmen, würde aber dadurch Anschlussverbindungen zerstören. Anfragen der Kunden habe es nie zu zusätzlichen Haltestellen gegeben, sondern nur zur Verbesserung der Anschlüsse; dem sei man nachgekommen.

Er erläutert an Beispielen, dass die unter 3) gewünschte Anpassung letzter Fahrten des Tagesnetzes ebenfalls Anschlussverbindungen zerstören würde. Man würde dann auch etwas anpassen, was im Winter wieder entfallen würde.

Zum Beschlussvorschlag unter 4) merkt er an, dass die 512 und die 542 beide um 22:52 Uhr am Bahnhof abfahren würden. Er halte es für unwahrscheinlich, dass jemand in die 512 einsteige, um dann am Loxbaum in die 542 zu wechseln. Eine Umsetzung des Vorschlages würde einige zusätzliche Kilometer und möglicherweise Probleme mit Gelenkbussen an der Schleife Loxbaum hervorrufen, zumal die Firma Riepe dort einen Zaun gebaut habe.

Grundsätzlich sei die Anpassung machbar, in seinen Augen jedoch unverhältnismäßig.

Hinsichtlich Punkt a) des Spätverkehrs müsse die Straßenbahn prüfen und könne geschätzt um Ostern 2023 einen Entwurf vorlegen.

Zum Vorschlag zu b) gebe es Möglichkeiten, den Ring umzusetzen.

Auch zu c) sehe er Möglichkeiten, die er um Ostern herum präsentieren könne.

Die unter d) aufgeführte zusätzliche Haltestelle im Bereich Boeler Straße / Fraunhoferstraße würde die Straßenbahn weiterhin aus zeitlichen und organisatorischen Gründen nicht umsetzen wollen. Man beabsichtige auch, einen zusätzlichen Nachtexpress einrichten, der den Bereich Alleestraße bediene.

Herr König möchte wissen, wie jetzt formal verfahren werden soll.

Herr Voigt vertritt die Auffassung, dass man zwischen den dem gemeinschaftlichen Vorschlag beigetretenen Fraktionen und Gruppen einvernehmlich einen Beschlussvorschlag erarbeitet habe, über den abgestimmt werden solle. Im Falle der Zustimmung habe man dann der Straßenbahn einen Auftrag erteilt.

Herr Klepper weist auf das „soweit möglich“ im Beschlussvorschlag hin. Was möglich sei, soll umgesetzt werden.

Herr Sporbeck schließt sich den Vorrednern an. Hinsichtlich 3) seien spätere Abfahrten beabsichtigt, keine früheren.

Herr Arlt ergänzt hinsichtlich seiner vorherigen Ausführungen zur Zuständigkeit, dass der UKM zuständig sei, solange er sich im Bereich seines haushalterischen Rahmens bewege. Bei einem heutigen Beschluss müsse dieser nicht vom Rat bestätigt werden.

Herr Ludwig bittet hinsichtlich der Beschlussvorschläge um Klarstellung des zeitlichen Rahmens.

Herr Sporbeck teilt dazu mit, dass es nach seiner Kenntnis voraussichtlich zum internationalen Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Veränderungen bei den Zugabfahrten geben soll. Es sei sinnvoll, den Busfahrplan darauf anzupassen.

Herr Staat stimmt dem grundsätzlich zu, Änderungen seien allerdings noch nicht bekannt. Der VRR habe auch zwei festgelegte Daten für Fahrplanwechsel: den ersten Schultag nach den Winterferien und den zweiten Sonntag im Juni. Grund seien die vielen Sonderverkehre zur Weihnachtszeit. In diese Zeit einen Fahrplanwechsel zu legen sei hinsichtlich des Aufwandes nicht machbar. Auch die benachbarten Verkehrsunternehmen würden ihre Fahrpläne zum 8. Januar umstellen.

Herr Ludwig lässt über den Abschnitt Spätverkehr abstimmen.

Herr Sporbeck verliest bezüglich des Tagesnetzes einen geänderten Beschlussvorschlag zum Sachantrag der SPD-Fraktion.

Herr König stimmt der Änderung zu.

Herr Ludwig lässt über den Beschlussvorschlag zum Tagesnetz aus dem gemeinschaftlichen Sachantrag, ergänzt um den geänderten Beschlussvorschlag aus dem Sachantrag der SPD-Fraktion, abstimmen.

Herr Staat äußert die Verständnisfrage, ob die Umstellung des Spätverkehrs dann zum Fahrplanwechsel am 8. Januar 2024 erfolgen soll.

Herr Sporbeck teilt mit, dass die Umstellung zum internationalen Fahrplanwechsel beschlossen worden sei. Dabei könne man auch bleiben und ggf. im Laufe des Jahres korrigieren.

Herr König bestätigt dies. Man sollte erst die Vorschläge abarbeiten und dann über den Zeitpunkt reden.

Beschluss:

1. Tagesnetz

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität beauftragt die Verwaltung, im Rahmen des bisherigen Umfangs der Defizitabdeckung das von der Hagener Straßenbahn AG vorgeschlagene Tagesnetz für den Fahrplanwechsel Juni 2023 zu bestellen.

Dabei werden – wie im UKM in der Sitzung vom 25.10.2022 von der Hagener Straßenbahn zum Teil schon in Aussicht gestellt – soweit möglich folgende Ergänzungen berücksichtigt:

1)     Die Linie CE-Linie nach Vossacker hält in beiden Richtungen auch an der Haltestelle Hartmannstraße.

2)     Die Linie 511 wird täglich ab ca. 21:30 Uhr auf der Grundlage des Beschlusses vom 22.03.2022 geführt.

3)     Die letzten Abfahrten des Tagesnetzes auf den Linien 517 nach Hohenlimburg, 518 nach Emsterfeld, 524 nach Halden und 542 nach Kabel verkehren gemäß des Beschlusses vom 22.03.2022 zur gleichen Abfahrtsminute wie die Linien NE6 und NE7 (nach derzeitigem Stand um 23:02 Uhr ab Stadtmitte)

4)     Die um 22:13 Uhr in Breckerfeld abfahrende Linie 512 wird montags bis samstags von der Haltestelle Boeler Str. bis zum Loxbaum verlängert um Anschlüsse an die Linien 542 nach Kabel und NE7 nach Helfe zu gewährleisten.

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Anbindung der Gewerbegebiete hinsichtlich der Arbeitszeiten der Mitarbeiter der dort ansässigen Betriebe deutlich zu verbessern ist und welche entsprechenden Abfahrtszeiten angeboten werden können, damit die Mitarbeiter das ÖPNV-Angebot intensiver wahrnehmen können.

Die Verwaltung prüft weiterhin, wie das Gewerbegebiet an der Volmarsteiner Straße kurzfristig zu allen Schichtwechselzeiten angebunden werden kann, welche finanziellen Auswirkungen sich daraus ergeben und ab wann diese maßnahme umgesetzt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

2. Spätverkehr

Die von der Hagener Straßenbahn AG vorgestellten Maßnahmen zur Verbesserung des Spätverkehrs werden zunächst nicht beauftragt, da zurzeit noch Meinungsverschiedenheiten über die Umsetzung bestehen und diese sich auf dem Gremienweg nicht mehr fristgerecht verhandeln lassen. Um mögliche Nachbesserungen und damit verbundene erneute Änderungen bei Spätverkehr zu vermeiden, wird eine einheitliche Beschlussfassung vorgezogen. 

Die Verwaltung wird dazu beauftragt, die Umsetzung der folgenden Punkte a) bis d) zum nächst­möglichen Zeitpunkt zu prüfen bzw. zu ermöglichen, spätesten jedoch zum internationalen Fahrplanwechsel am zweiten Wochenende im Dezember 2023.

Gewünschte Anforderungen des Beschlusses vom 22.03.2022 sind insbesondere:

a)     der Anschluss von der SPNV-Linie RE4 aus Richtung Düsseldorf und Wuppertal an alle Stadtteilzentren innerhalb von 15 Minuten,

b)     die Anbindung von Hohenlimburg durch Linienführungen als Ring,

c)     die Anbindung der Stadtteilzentren Boele, Eilpe und Haspe stadtein- und stadtauswärts mit ca. 30 Minuten versetzten Fahrten und

d)     die Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle im Bereich Boeler Str./Fraunhoferstr.

Sollte ein entsprechender Ratsbeschluss erforderlich sein, wird die Verwaltung beauftragt, die Beschlussfassung dem Rat in seiner Sitzung am 15.12.2022 zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: