02.11.2022 - 4.2 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktionhier: Juge...

Hinweis der Schriftführerin:

Der Dringlichkeitsantrag sowie eine Stellungnahme der Ordnungsbehörde sind als Anlage 1 und 2 Gegenstand der Niederschrift.

Herr Meier begründet kurz den Dringlichkeitsantrag.

Herr Riedl berichtet, dass es sich um 200-250 Jugendliche gehandelt habe, die sich wahrscheinlich zufällig getroffen haben. Hierunter seien nur einige Jugendliche respektlos und gewaltbereit aufgetreten. Darunter sei ein hoher Migrationsanteil festzustellen gewesen. Es werde jetzt wegen Landfriedensbruch und Sachbeschädigung ermittelt. Die Polizei war mit ca. 20 Beamten und die Ordnungsbehörde mit 8 Personen vor Ort. Die Situation sei innerhalb von einer halben Stunde unter Kontrolle gewesen.

Herr Meier fragt, ob es solche Szenen auch schon früher gegeben habe und befürchtet Ausschreitungen wie in Hamburg.

Herr Riedl macht deutlich, dass solche Szenen nicht zu erwarten seien. Einige wenige Jugendliche seien im Schutz der Menge gewaltbereit gewesen und man hätte diese auch dingfest machen können. Die Situation sei schnell unter Kontrolle gewesen.

Frau Bartscher macht auf die Veranstaltung „Blau unterm Baum“ aufmerksam und befürchtet ähnliche Ausschreitungen.

Frau Adamczak macht auf andere Vorkommnisse im Ruhgebiet aufmerksam.

Frau Knüppel ist der Meinung, dass die Ausschreitungen eine Reaktion von Jugendlichen nach zwei Jahren Corona seien.

Herr Meier bedankt sich ausdrücklich für die spontanen Berichterstattungen.

Beschluss:

Die städtischen Ordnungsbehörden, die betroffene Hagener Straßenbahn und möglichst auch die Hagener Polizei geben in der Sitzung der BV-Mitte einen Bericht über die Vorkommnisse am Abend des 31.10.2022 in der Innenstadt. Sollte dies aufgrund der kurzfristigen Beantragung nicht möglich sein, so verweist die BV-Mitte diesen Dringlichkeitsantrag an den Rat, der in der kommenden Woche am 10.11.2022 tagen wird. 

Abstimmungsergebnis: