02.11.2022 - 7.10 Radabstellanlage am Hauptbahnhof - Mehrkosten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.10
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 02.11.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Nina Shears
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Quardt informiert, dass der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität die Vorlage bereits beschlossen habe und verliest den Beschluss.
Herr Keune berichtet, dass im UKM diskutiert wurde, dass die Mehrkosten nicht aus der Stellplatzablöse finanziert werden sollten, da diese dem ÖPNV zu Gute kommen soll. Es zeichne sich jedoch eventuell eine andere Finanzierungslösung an.
Herr Bleicker verliest einen förmlich geänderten Beschlussvorschlag.
Herr Quardt stellt diesen zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte schließt sich dem Beschluss des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität vom 25.10.2022 an.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 3 |
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CDU | 3 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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AfD | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | - | - | - |
Die Linke. | 1 |
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Die Partei | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||