25.10.2022 - 5.3 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2023

Herr Staat stellt anhand einer Präsentation [siehe Anlage zum Protokoll] die seitens der Hagener Straßenbahn (HST) beabsichtigten Änderungen zum Fahrplanwechsel im Juni 2023 vor; zunächst zum Bereich „geänderte Buslinienführungen“.

Anschließend teilt er auf Nachfragen von Herrn Sporbeck folgende Ergänzungen mit:

Die Linie 540 soll wie früher halbstündlich versetzt mit und gegen den Uhrzeigersinn fahren.

Bezüglich des CE52 könne ein Stopp an der Haltestelle Hartmannstraße geprüft werden, wenn das neue Nahversorgungszentrum komme und die tatsächlichen Fahrzeiten feststünden. Der derzeit fehlende Stopp habe auch betriebliche Gründe (grüne Welle zwischen Weststraße und Vorhalle, möglicher höherer Personalbedarf beim Anfahren der Haltestelle).

Zum Sibb werde es seines Wissens abends nachfragebedingt eine Fahrt weniger geben. In vielen Bereichen gebe es jedoch häufigere Fahrten.

Zwei Linien durch Wehringhausen auf gleicher Strecke (Lange Straße) würden nicht dem Kundenwunsch entsprechen. Es werde derzeit sehr geschätzt, sowohl von der Lange Straße als auch vom Buschey aus zeitlich versetzt auf direkten Weg die Innenstadt und den Hauptbahnhof erreichen zu können.

Auf Fragen von Herrn Reh führt er aus, dass eine Linienverbindung zwischen Hagen Hauptbahnhof und der Uni Dortmund über Herdecke noch nicht abschließend geprüft sei. Man wolle sich demnächst mit den VRR-Schnellbuslinien (X-Busse) befassen. Schwierig sei, dass die Linienführung die Stadt Dortmund, die Stadt Hagen und den Ennepe-Ruhr-Kreis betreffe. Seitens der Hagener Straßenbahn werde die Linie unterstützt. Die Politik könne unterstützen, indem sie die Politiker der anderen Kommunen von der Sinnhaftigkeit der Linie überzeuge.

Frau Funke ergänzt, dass es zum Thema Schnellbuslinien eine separate Vorlage geben werde, da man wie die anderen beteiligten Kommunen einen politischen Beschluss benötige.

Herr König regt an, über den Bereich „geänderte Buslinienführungen“ bereits zu beschließen.

Herr Voigt zeigt sich verwundert, da es aufgrund eines gemeinsamen Vorschlages, dem auch die SPD beigetreten sei, eine Sondersitzung geben soll. Wenn die Fachpolitiker alle zustimmen würden, könnte aber so verfahren werden.

Herr Schmidt unterstützt den Vorschlag von Herrn König. Die Hagener Straßenbahn habe zahlreiche der politisch gewünschten Verbesserungen in den Plan einarbeiten können.

Herr Staat bestätigt auf Frage von Herrn Ludwig noch einmal, dass die Änderungen hinsichtlich der Buslinienführungen kostenneutral umzusetzen seien.

Herr König merkt auf die Bemerkung von Herrn Voigt an, dass man einen detaillierten Vortrag erhalten habe, der die Lage verändert habe.

Herr Sporbeck hat auch keine Bedenken, den „geänderten Buslinienführungen“ zuzustimmen. Er bittet jedoch zu prüfen, die montags bis samstags um 22:13 Uhr in Breckerfeld beginnende und in der Boeler Straße endende Fahrt bis zum Loxbaum fortzuführen.

Herr Staat bittet, dazu die Ausführungen zum Spätnetz abzuwarten.

Herr Ludwig lässt den Teil „geänderte Buslinienführungen“ abstimmen.

Herr Staat stellt die geplanten Änderungen im Spätverkehr vor. Hinsichtlich der Kosten könne er noch keine abschließende Aussage treffen.

Herr Sporbeck führt aus, dass es ein Anliegen gewesen sei, alle Stadtteile an den RE4 anzubinden, was nun aber wohl nicht der Fall sei. Er möchte wissen, ob geprüft worden sei, dafür die Abfahrten in der Stadtmitte und am Hauptbahnhof aufzuteilen und gegeneinander zu fahren.

Die Auflösung des Ringes über Hohenlimburg würde bedeuten, dass es beispielsweise von Emst nach Henkhausen keine durchgehende Verbindung geben würde.

Herr Staat informiert dazu, dass nicht alle Busse an den RE4 aus Richtung Düsseldorf zeitlich angebunden werden könnten, ohne mit entsprechenden Mehrkosten zusätzliche Fahrzeuge einzusetzen.

Beim NE3 habe man derzeit 3 Umläufe mit 10 Minuten Pause an den Endhaltestellen. Eine Ausweitung auf 4 Busse würde ineffektive 40 Minuten Wartezeit für die Fahrer und Mehrkosten mit sich bringen.

Die Ausführungen hinsichtlich der Verbindung von Emst nach Henkhausen seien korrekt, man habe aber versucht, das Netz anhand der stärker nachgefragten Verbindungen aufzubauen.

Herr König möchte wissen, bis wann die finanziellen Voraussetzungen des Konzeptes benannt werden können. Vorher könne man nicht entscheiden.

Herr Staat hofft, es trotz des anstehenden Urlaubes innerhalb von ca. zwei Wochen zu schaffen.

Herr Ludwig fragt, ob alle Fristen gewahrt seien, wenn letztendlich der Rat im Dezember entscheide.

Frau Funke weist darauf hin, dass die Verwaltung eine Ergänzungsvorlage anlegen müsse, wenn die HST die Kosten ermittelt habe. Diese müsse auch im HFA und im Rat beraten werden. Eine Beschlussfassung im Dezember würde die 6-Monats-Frist wahren.

Herr König regt an, sich in zwei Wochen noch einmal zu treffen, wenn die Zahlen vorliegen würden. Auch Kosten wie beispielsweise der erwähnte 4. Bus beim NE3 sollten benannt werden, damit die Politik entscheiden könne, ob sie dies für finanziell machbar halte.

Herr Staat merkt dazu an, dass sich in diesem Beispiel der Kilometersatz vermutlich nicht stark erhöhen würden, aber der Personalansatz, da ein Fahrer mehr benötigt würde.

Herr Schmidt unterstützt den Vorschlag von Herrn König und merkt an, dass man nicht zu viel Wert auf die Synchronisation mit den Regionalzügen legen sollte, da diese oft verspätet seien.

Herr Staat wirft ein, dass diese Busse auch Fahrgäste aus den S-Bahnen und anderen Zügen aufnehmen würden.

Herr Sporbeck bittet zur angedachten Sondersitzung zu prüfen, welche Auswirkungen es hätte, wenn die Abfahrten in der Stadtmitte und am Hauptbahnhof aufgeteilt würden. Seiner Einschätzung nach hätte dies Vorteile für die Fahrgäste.

Herr Staat führt dazu aus, dass dies eine umfangreiche Prüfung sei, die selbst zur Sitzung am 07.12.22 zeitlich nicht mehr geschafft werden könne.

Herr Sporbeck bezieht sich auf die Linie 511, zu der ausgeführt worden sei, dass sie aufgrund von Anschlüssen in Ennepetal nicht verändert werden dürfe. Am Wochenende gebe es dort jedoch Wartezeiten von 50 Minuten. Er regt an, den Spätverkehr so zu regeln wie in der Woche.

Herr Staat teilt dazu mit, dass man diesbezüglich in Gesprächen mit der VER stehe.

Herr Keune merkt zum Termin der Sondersitzung an, dass Vorlagen, die aufgrund der geplanten Beschlussfassung im Dezember den HFA am 01.12.22 erreichen sollen, am 21.11.22 fertig sein müssten. Sofern es eine Sondersitzung gebe, müsste die Vorlage danach erstellt werden; eine Sondersitzung müsste daher spätestens am 15.11.22 stattfinden. Er sehe kaum eine Möglichkeit, aufgrund der umfassenden Zuarbeiten bis dahin eine qualifizierte Vorlage zu erstellen.

Herr König sagt, dass keine neue Vorlage benötigt werde, sondern eine finanzielle Größenordnung der heute vorgestellten Maßnahmen. Aus seiner Sicht biete sich der 14.11.22 als Termin für die Sondersitzung an.

Herr Keune weist darauf hin, dass man dann am 04.11.22 die Zahlen bräuchte, um eine entsprechende Vorlage rechtzeitig versenden zu können.

Im Übrigen müsste die Verwaltung sowieso eine Finanzierungsmöglichkeit suchen und könnte ggf. eine Vorlage für die Sitzung im Rat erstellen, mit der die Finanzierung gesichert sei.

Das Gremium verständigt sich auf eine Sondersitzung am 14.11.22, 17:30 Uhr.

1. Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität stimmt den hinsichtlich Abschnitt 2 - geänderte Buslinienführungen - im Rahmen der Präsentation vorgestellten Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2023 zu.

Abstimmungsergebnis:

2. Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität berät die hinsichtlich Abschnitt 1- Spätverkehr - im Rahmen der Präsentation vorgestellten Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2023 in 1. Lesung und beraumt für die weitere Beratung eine Sondersitzung am 14.11.2022, 17:30 Uhr, ein.

Abstimmungsergebnis: