08.09.2022 - 1.1 Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes Bahnhofsumfeld

Herr Rudel stellt fest, dass es sich bei dem Beleuchtungskonzept um ein zentrales Handlungsfeld handelt und möchte wissen, wie es nach der Umsetzung weitergeht.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass eine Reihe von Maßnahmen im Rahmen des INSEK getroffen werden sollen. Bei dem Beleuchtungskonzept handelt es sich um eine Maßnahme, die losgelöst bereits zuvor umgesetzt werden konnte.

Herr Keune ergänzt, dass das Beleuchtungskonzept noch dieses Jahr umgesetzt werden soll.

Herr Rudel fragt nach, inwieweit es mit den anderen Handlungsfeldern weiter geht und ob noch eine weitere Sicherheitskonferenz stattfinden wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass bei der letzten Sicherheitskonferenz eine Reihe von Maßnahmen besprochen worden ist, die nicht vorgezogen werden können, sondern im Rahmen des INSEK bearbeitet werden. Die aus der Sicherheitskonferenz gegebene Mitteilung wird noch einmal nachgereicht.

Herr Klepper schlägt vor, dass in einer der kommenden Sitzungen eine Darstellung – beispielsweise über eine Vorlage – über den Fortgang der beschlossenen Maßnahmen gegeben werden kann, sodass keine Diskussion im Rahmen dieser Mitteilung geführt werden muss.

Herr Meier bittet darum, dass das Thema auch in der Bezirksvertretung Mitte diskutiert werden soll. Er äußert seine Verwunderung, dass das Beleuchtungskonzept nun einfach ohne politische Diskussion von der Verwaltung umgesetzt wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz merkt an, dass an der Sicherheitskonferenz viele politische Vertreter beteiligt gewesen sind. Über die zu behandelnden Themen hat große Einigkeit geherrscht. Er erklärt, dass bei Betrachtung dieser Maßnahme besprochen wurde, dass eine Beschlussfassung nicht notwendig ist, sondern die Verwaltung zügig eine Umsetzung vornehmen kann. Alle weitergehenden Maßnahmen müssen mit der Politik besprochen werden. Bei dem Beleuchtungskonzept handelte es sich jedoch um eine Maßnahme die kurzfristig umgesetzt werden konnte. Er nimmt die Anregung auf, auch in der Bezirksvertretung Mitte die Mitteilung zur Kenntnis zu geben.

Herr Hentschel bestätigt, dass das Beleuchtungskonzept – laut der Besprechung auf der Sicherheitskonferenz – schon vorab umgesetzt werden sollte. Er fragt mit Verweis auf die Vorlage, wie die Einsparung in Höhe von 7.200 € zustande kommt, da die Lichtanlage vollständig auf LED umgestellt ist.

Herr Keune entgegnet, dass nicht alle Lampen auf LED umgestellt sind, sondern nur einige. Die Einsparung ergibt sich aus den noch auszutauschenden Lampen.