09.06.2022 - 2.7 Stadtsauberkeit in HagenSachstand zum Projekt „...

Herr Rudel fordert, das Thema Stadtsauberkeit zu beschleunigen, da es sich um einen wesentlichen Bestandteil des Wohlfühlfaktors in der Stadt handelt. Er unterstreicht, dass die Umsetzung nicht ohne finanzielle Mittel gelingen kann. Er verweist auf die Vorlage und fragt was „Digital Nudging“ heißt.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass es sich bei dem Thema nicht um ein akademisches Forschungsprojekt handelt, sondern, dass das Thema angepackt werden muss.

Herr Arlt ergänzt, dass damit beispielsweise das Planen von Routen für Abfallbehälter mithilfe digitaler Technik flexibler und besser gesteuert werden kann. Es ist wichtig, pragmatisch vernünftige und realisierbare Ergebnis zu erzielen.

Herr Rudel merkt an, dass in diesem Zusammenhang bereits in der Vergangenheit über digitale Füllstandsmessungen gesprochen worden ist. Er fragt, ob diesbezüglich Tests durchgeführt wurden. Weiterhin möchte er wissen, ob Stellen beim Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB) unbesetzt sind.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Herr König merkt an, dass es einen politischen Beschluss zu den digitalen Füllstandsanzeigen an Abfallbehältern gibt. Er bittet darum, dass die zu optimierenden Strukturen und Prozesse weit ausgelegt werden sollen und verweist exemplarisch auf die Frage, welchen Unterschied die Einführung der gelben Tonne anstelle des gelben Sacks für die Stadtsauberkeit hat. Darüber hinaus sollte darüber diskutiert werden, ob die blaue Tonne ebenfalls zur Pflicht gemacht werden kann, da hierdurch auf Containerstandorte verzichtet werden kann. Er merkt an, dass nicht eindeutig ist, wer für die Reinigung der Bürgersteige zuständig ist.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass die angesprochenen Punkte Bestandteil der damaligen Vorlage waren und dementsprechend auch berücksichtigt werden müssten.

Herr Klepper bedankt sich für den Sachstandsbericht. Er ist der Auffassung, dass die Verwaltung viele Aspekt bereits bedacht hat.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: