09.06.2022 - 5.15 Finanzielle Unterstützung bei der Baukostenfina...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.15
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 09.06.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Renate Haack
Wortprotokoll
Herr König verweist auf die Vorlage und fragt, wie ausgeschlossen werden kann, dass es zu einem Berufungsfall wird.
Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass die Verwaltung die Anpassung nur im Ausnahmefall vorschlagen würde, jedoch davon ausgeht, dass es im vorliegenden Fall gute Gründe dafür gibt. Es wird klar kommuniziert, dass das Vorgehen eine Ausnahme darstellt.
Herr Gerbersmann erklärt, dass die bauliche Situation innerhalb des Stadtteils schwierig ist und es somit erschwert ist, irgendeine Lösung zu finden. Daher handelt es sich um eine Ausnahmesituation. Die Verwaltung schlägt diese Anpassung vor, da ansonsten ein massives Problem in der Kindergartenversorgung im Stadtteil entstehen kann.
Herr Rudel beantragt, die Beschlussfassung auf die Sitzung des Rates zu verschieben, da zunächst der Jugendhilfeausschuss über die Vorlage beraten muss.
| Ja | Nein | Enthaltung | |||||
OB | 1 |
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CDU | 5 |
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SPD | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD | 1 |
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Hagen Aktiv | 2 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | |||||||
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Dafür: | 20 | |||||||
Dagegen: | 0 | |||||||
Enthaltungen: | 0 | |||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt, die Ev. Kirchengemeinde Eilpe beim Ausbau der Kindertageseinrichtung „In der Welle“ wie dargestellt finanziell zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis:
X | Die Beschlussfassung wird einstimmig auf die Sitzung des Rates am 23.06.2022 verschoben. |