31.05.2022 - 2.2 Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht der Ge...

Im RPA am 24.05.2022 wurde der Sachstand zur Umsetzung des OZG innerhalb der Verwaltung erfragt.

Herr Gerbersmann erläutert den Sachstand zum OZG und verweist auf die Vorlage (1015/2021), welche bereits am 23.11.2021 in der ODK beraten wurde, sowie auf die Anlage zur Stellungnahme des GPA Bericht (0191/2022) vom Berlin-Ruhr-Dialog 2022, in welcher der aktuelle Sachstand zur Umsetzung des OZG umfänglich dargestellt ist.

Herr Böhm (15) ergänzt, dass sich ebenfalls der Vorstand des Städtetages in seiner Sitzung am 01.06.2022 mit der Thematik zur Umsetzung des OZG befassen wird, da noch Klärungsbedarf bei der Umsetzung des EFA-Prinzips bestehe. Weiterhin soll die stärkere Einbindung der Kommunen bei der Umsetzung des OZG gefordert werden.

Herr Böhm (15) teilt auf die Frage aus dem RPA zum Sachstand der IT-Strategie mit, dass ab dem Sommer die Thematik prioritär realisiert werden soll. Bisher war aufgrund von Corona, Hochwasser sowie Personalmangel eine konkrete Umsetzung nicht möglich.

Beschluss:

Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: