19.05.2022 - 6.6 Vorschlag der Fraktion BfHo: Zugänglichkeit von...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Bekaan gibt die Zwischeninformation aus der Verwaltung bekannt, dass der Bereich bereits täglich zu unterschiedlichen Zeiten verstärkt durch die Ordnungsbehörde überwacht werde. Dies soll noch über einen Zeitraum von 14 Tagen geschehen. Erst dann könne eine aussagekräftige Einschätzung dazu erfolgen, ob die Erhöhung des Überwachungsdrucks zielführend sein könne. Die Anzahl der bisher durchgeführten Kontrollen reiche aufgrund der Kürze der Zeit für eine valide Einschätzung noch nicht aus.

Herr Arnusch stellt einen Antrag auf 1. Lesung, um die Ergebnisse der Überwachung abzuwarten.

Herr Glod beklagt die zahlreichen unberechtigt durchfahrenden und parkenden Fahrzeuge in der Fußgängerzone.

Herr Eisermann trägt vor, dass der geplante Runde Tisch zu diesem Thema noch vor der Sommerpause einberufen werde.

Herr Schmidt macht darauf aufmerksam, dass es bei dem vorliegenden Antrag explizit um die teilweise zugeparkten Spielgeräte gehe. Solch ein Parkverhalten sei nicht akzeptabel.

Herr Eisermann lässt über den Vertagungsantrag abstimmen, der einstimmig beschlossen wird.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Maßnahmen (zum Beispiel verstärkte Kontrollen) zu ergreifen, um die Zugänglichkeit von Spielmöglichkeiten für Kinder in der Hohenlimburger Innenstadt im Bereich Grünrockstraße (2) und Neuer Marktplatz sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis: