19.05.2022 - 6.4 Vorschlag der Fraktion BfHo: Aufstellen von Sch...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Lotz kritisiert, dass die Verwaltung auch nach einem Jahr nach der letzten Beschlussfassung zu diesem Thema nicht in der Lage gewesen sei, entsprechende Schilder zu entwerfen und aufzustellen. Er werbe um Zustimmung zum vorliegenden erneuten Antrag.

Frau Pelka unterstützt den vorliegenden Antrag. Obwohl sie nicht nachvollziehen könne, dass die Bezirksvertretung erneut den gleichen Beschluss fassen müsse wie bereits vor einem Jahr. Sie stelle sich die Frage, ob die Bezirksvertretung mehrmals den gleichen Beschluss fassen müsse, bevor bei der Verwaltung ein Handeln erzielt werde.

Herr Schmidt findet es auch nicht gut, dass dieser Antrag erneut gestellt werden müsse, weil die Verwaltung nicht in der Lage gewesen sei, innerhalb eines Jahres den vorherigen Beschluss umzusetzen. Nach seinem Wissensstand sei die interne Zuständigkeit innerhalb der Verwaltung ungeklärt gewesen.

Herr Köhler trägt vor, dass der Fachbereich Umweltamt nach einer internen Zuständigkeitsprüfung ein entsprechendes Schild bereits entworfen habe. Er stelle aktuell ein zeitnahes Aufstellen der Schilder durch den Wirtschaftsbetrieb Hagen in Aussicht.

An der Diskussion beteiligen sich Herr Arnusch und Herr Rode.

Herr Schmidt zieht den Antrag aufgrund der Aussage des Herrn Köhler für seine Fraktion zurück.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuständigkeit über das Aufstellen von Schildern, die auf ein Fütterungsverbot von Nutrias an der Lenne hinweisen, abschließend zu klären und solche Schilder zeitnah an der Ecke Norwichbrücke/Mühlenbergstraße und auf der Lennepromenade/Höhe Brucker Platz zu installieren.

Abstimmungsergebnis: