05.05.2022 - 4.1 Berufung von Mitgliedern der Bezirksschülervert...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Schulausschusses
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Do., 05.05.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Meinolf Grüne
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Frau Graf begründet den Antrag. Herr Rudel erkundigt sich, was genau abgeändert werden müsste. Herr Hermann erläutert, dass die Geschäftsordnung für Ausschüsse geändert werden müsste. Er ergänzt, dass im Sommer wahrscheinlich ohnehin eine Änderung ansteht und dieser Punkt dann mit aufgenommen werden würde.
An der weiteren Diskussion beteiligten sich Herr Rudel und Herr Hermann.
Beschluss:
Der Schulausschuss bittet den Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Schulausschuss wird gem. § 85 (2) SchulG NRW um jeweils eine Vertreterin oder einen Vertreter der Stadtschulpflegschaft und der Bezirksschülervertretung mit beratender Stimme erweitert.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die dafür notwendigen Beschlüsse vorzubereiten und zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
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SPD | 3 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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87,6 kB
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