14.06.2022 - 6.1 Ersatzbeschaffung Kinderspielplätze 2022

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herrr Reinke erinnert daran, dass man diese Vorlage bereits in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4. Mai beraten und als Einbringung betrachtet habe. Mittlerweile sei sie von allen Berzirksvertretungen beraten und ohne Änderungen einstimmig beschlossen worden. Heute solle der abschließende Beschluss gefasst werden. Er weist darauf hin, dass die Förderschule Halden in der Vorlage bei der Bezirksvertretung Mitte aufgeführt sei. Das sei nicht korrekt. Sie gehöre natürlich zum Bezirk Hohenlimburg.

Herr Goldbach verspricht, es weiterzugeben.

Herr Reinke erklärt, dass die Verwaltung in der Vorlage darauf hingewiesen habe, dass der Kinderspielplatz Volkspark noch dringend eine Ersatzbeschaffung benötige. Es läge ein entsprechendes Angebot in Höhe von 120.000 € vor. An dieser Stelle wolle er die Verwaltung ggf. mit einem Zusatzbeschluss beauftragen, den Plan für den Kinderspielplatz Volkspark dem Jugendhilfeausschuss und der Bezirksvertretung Mitte  vorzustellen und zu versuchen, eine Finanzierung zu erreichen.

Herr Goldbach formuliert einen entsprechenden Beschlussvorschlag.

Herr Reinke merkt an, dass er das für den Fall, dass das in diesem Jahr nicht mehr umgesetzt werden könne, als Priorität für das Jahr 2023 betrachte.

Er lässt über den Beschlussvorschlag der Vorlage und den neu formulierten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in  

  Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen.

2. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung für den  

  Kinderspielplatz Volkspark in der Bezirksvertretung Mitte und im

  Jugendhilfeausschuss vorzustellen und sich um eine

  Finanzierungsmöglichkeit zu bemühen.

Abstimmungsergebnis:

Frau Buchholz war nicht im Raum und hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.