03.05.2022 - 4.6 Vorschlag der SPD-Fraktion hier: Sanierung Bads...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Niedergriese gibt an, dass er keinen Bericht im Allris finden konnte. Frau Funke teilt mit, dass dieser auch nicht vorliegt und somit nachgeliefert werde. Allerdings sei hierzu bereits teilweise mündlich berichtet worden.  Die ursprüngliche Information über die Sanierung der Badstraßenbrücke nach Vollendung der Marktbrückensanierung sei in dieser Form nicht mehr aktuell. Die Maßnahme musste nach hinten verschoben werden, da man zunächst die Ergebnisse des Gutachtens abwarten wolle. Diese seien entscheidend für die Brückensanierung. Aus diesem Grund sei die Förderanmeldung auch noch nicht getätigt worden. Geprüft wurde allerdings die Errichtung einer Behelfsbrücke während der Baumaßnahme. Diese werde eingerichtet, um den ÖPNV weiterhin aufrecht erhalten zu können.

Herr Niedergriese findet die Aussagen dürftig und wünscht sich einen umfassenderen Bericht.

Herr Keune weist darauf hin, dass bereits mündlich viele Details von Frau Funke berichtet wurden. Die Kernaussage sei die, dass die Grundvoraussetzungen, wie sie der Anfrage zugrunde liegen, so nicht mehr stimmen, denn die Badstraßenbrücke sei zurückgestellt worden. Aufgrund der Zurückstellung könne man im Detail noch keine Auskunft geben.

Frau Engelhardt fragt an, wieso man diese Aussagen nicht schriftlich vorliegen habe und gibt an, dass sich die Fraktion vorbehält, weitere Anträge zu stellen.

Beschluss:

Die Verwaltung legt dem Ausschuss den in der Sitzung im November 2021 zugesagten Bericht schriftlich vor.

Abstimmungsergebnis: