03.05.2022 - 4.5 Vorschlag der Fraktionen und der Ratsgruppe von...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Voigt beantragt die 2. Lesung, da er die Stellungnahme gerne in die Fraktion bringen möchte um diese dann in der nächsten Sitzung noch einmal zu behandeln.

Herr Sporbeck findet, man solle diese Zeit nutzen und beantragt, dass die Verwaltung zur Verbesserung der allgemeinen Information a) den Eisenbahnbetriebsleiter von Amprion und b) einen Vertreter des Nahverkehrsmuseums Dortmund einlädt und begründet dieses ausführlich.

(Hinweis der Schriftführung: Aufgrund der schlechten Aufnahmequalität und des Sprechens mit Mundschutz waren die Wortbeiträge des Herrn Sporbeck schwer bis gar nicht zu verstehen).

Herr Keune informiert auch aufgrund einer Anfrage des Herrn Voigt, dass man sich hier in einem Zielkonflikt befinde. Man wolle künftig zwar Eisenbahnverkehr gestalten, jedoch stellen sich dann Fragen wie „wer bezahlt das“ und „wie ist dies zu unterhalten“. Der Erhalt der Schienen sei keine neue Idee, jedoch habe man niemanden finden können der bereit sei, diese Schienen zur Verfügung zu stellen. Es stelle sich demnach die Frage, wer hier künftig die Infrastruktur betreiben wolle. Insbesondere die Instandhaltung der Brücke sei ein Problem. Auch die Stadt Herdecke habe aus verschiedenen Gründen kein Interesse daran. Die Eigentümer signalisierten das Gleiche, und Amprion sei daran interessiert, die Brücke zu veräußern um sich der Unterhaltsplicht zu entledigen. Die Brücke sei Querungspunkt des Ruhrtalradwegs. Herr Keune teilt mit, dass man sich auch über Fördermöglichkeiten unterhalten habe. Letztendlich sei aber signalisiert worden, dass ein Radweg auch ein Radweg bleiben sollte und kein Absteigeweg. Das Gefahrenpotential sei hier zu groß, aus diesem Grund werde es keine Förderung geben. Herr Keune geht weiterhin auf den schlechten Zustand der Brücke ein und berichtet über entsprechende Gespräche, die stattgefunden haben. Die von Herrn Sporbeck vorgeschlagene Einladung von Vertretern der Fa. Amprion hält Herr Keune nicht für zielführend, da es keine wesentlichen Erkenntnisse geben wird, wenn über die Statik der Brücke berichtet wird. Dies müsse zunächst einmal von der Verwaltung begutachtet werden.

Herr Sporbeck ist anderer Meinung und führt u. a. an, dass der Zustand der Brücke für ihn durchaus von wesentlicher Bedeutung ist und erläutert dies. Er plädiert deshalb weiterhin für einen Bericht über den Zustand der Brücke und für die Einladung der genannten Vertreter. Herr Sporbeck berichtet weiterhin über eine Brücke in Dortmund, die größer sei als die am Hengsteysee. Sie sei länger und höher, und dort bekäme man es hin, diese Brücke zu unterhalten. Da Herr Voigt die 2. Lesung beantragt hat, könne die Verwaltung die Zeit nutzen, um entsprechende Fachleute einzuladen.

Herr Sporbeck stellt folgenden Antrag:

„Die Verwaltung wird beauftragt, zur Verbesserung der allgemeinen Information

a)     den Eisenbahnbetriebsleiter von Amprion

b)     einen Vertreter des Nahverkehrsmuseums Dortmund

einzuladen, um entsprechende Informationen über den Zustand der Brücke zu bekommen und darüber, wie man eine solche Brücke betreiben kann.

Herr Keune bezweifelt, dass das hiesige Gremium das richtige ist, um eine statische Prüfung vorzunehmen.

Es findet eine weitere Diskussion zwischen Herrn Keune und Herrn Sporbeck statt. Herr Voigt schlägt daraufhin eine 5minütige Unterbrechung der Sitzung vor, um sich hierüber zu beraten. Dagegen bestehen keine Bedenken, Herr Ludwig gibt dem statt.

Nach der Unterbrechung der Sitzung teilt Herr Voigt mit, man habe sich darauf verständigt, es zunächst bei dem Antrag auf 2. Lesung zu belassen. Die Verwaltung werde aber gebeten, Kontakt zum RVR aufzunehmen um zu prüfen, ob die Brücke mit in den Ruhrtalradweg aufgenommen werden kann und welche Voraussetzungen für die Förderung nötig sind. Diese Aussage solle verbindlich mit aufgenommen werden.

Beschluss:

1.                                                                                                                                      Der UKM beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis und der Stadt Herdecke zeitnah eine Ideenskizze zu erstellen, wie die vorhandene betriebsfähige und gewidmete Eisenbahninfrastruktur der Anschlussbahn zum Koepchenwerk zur weiteren Attraktivitätssteigerung in das gemeinsame touristische Gesamtkonzept eingebunden werden kann.
2.                                                                                                                                      Die Verwaltung wird beauftragt, zu klären, zu welchen Bedingungen die Anschluss­weiche erhalten bleiben kann, bis eine endgültige Beschlussfassung zur Zukunft der Infrastruktur der Anschlussbahn erfolgt ist.

Abstimmungsergebnis: