28.04.2022 - 6.1 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung bes...

Herr Hentschel möchte wissen, warum der Antrag für einen verkaufsoffenen Sonntag erst so kurzfristig gestellt wurde. Der Rat habe sich darauf verständigt, dass diese Kurzfristigkeit nicht mehr akzeptiert wird.

Herr Arlt begründet die Kurzfristigkeit mit dem Umfang der zu leistenden Vorarbeiten. Er merkt an, dass insbesondere die Beteiligungsverfahren einen langen Vorlauf haben.

Herr Lichtenberg erklärt, dass der Veranstalter abhängig von den aktuellen Regelungen zur Coronapandemie ist. Daher konnte im vergangenen Jahr noch kein abschließendes Programm für die Veranstaltung aufgestellt werden, da die Rahmenbedingungen für den Mai 2022 nicht bekannt oder abschätzbar waren. Ohne ein feststehendes Programm, welches die Veranstaltung abschließend beschreibt, kann keine ordnungsbehördliche Verordnung für einen verkaufsoffenen Sonntag beschlossen werden. Daher war es zeitlich nicht anders möglich als mit einer Sondersitzung des Rates.

Herr Rudel dankt den Vorrednern für die Ausführungen und spricht sich für den verkaufsoffenen Sonntag im Rahmen von „Hagen blüht auf“ aus.

Herr Thielmann erinnert daran, dass grundsätzlich ein Jahresprogramm für Veranstaltungen beschlossen werden sollte und nicht jede Veranstaltung einzeln. Er bittet darum, nach Überwindung der Coronapandemie wieder zum alten Verfahren zurückzukehren.

Herr Oberbürgermeister Schulz stimmt Herrn Thielmann zu. Aufgrund der Coronapandemie war Ende vergangenen Jahres nicht absehbar, ob im Mai 2022  eine Großveranstaltung durchgeführt werden kann.

Herr Klepper dankt den Veranstaltern und auch den Schaustellern, die in der Kürze der Zeit eine solche Veranstaltung geplant haben und durchführen werden. Die geäußerte Kritik kann er nicht nachvollziehen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt den Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeiten für den Stadtteil Hagen-Mitte aus Anlass von „Hagen blüht auf“, die als Anlage 1 Gegenstand der Vorlage ist.

Abstimmungsergebnis: