04.05.2022 - 6.4 Unterstand an der Grün- und Freizeitanlage "Boh...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke begrüßt zu diesem Punkt auch Herrn Schmidt vom Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz.

Herr Goldbach erläutert die Vorlage und beschreibt den Vorlauf der Ereignisse in Bezug auf den Unterstand an der Bohne.

Herr Reinke macht deutlich, dass ihn diese Entwicklung nicht ganz zufriedenstelle. Die Aussagen der Bauverwaltung müsse man zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung habe bereits nach anderen Lösungen gesucht. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie und die Bezirksvertretung Mitte hätten die Vorlage bereits vorberaten und so beschlossen.  

Frau Köppen erklärt, dass ihr dieser Vorschlag sehr gut gefalle und sie sich ausdrücklich bei der Verwaltung dafür bedanke. Sie halte das für einen guten Lösungsvorschlag. Es werde dann ein Beratungsangebot und eine Toilette geben. Damit seien viele Dinge, die vorher nicht geregelt gewesen seien, nun geregelt. 

Herr Schaub erklärt, dass er den Vorschlag grundsätzlich auch befürworte. Er sei froh, dass es nach diesem langen Prozess nun zu einem solch guten Ergebnis gekommen sei. Er zitiert aus der Vorlage auf Seite 3, „dass die Verwaltung vorschlage, zunächst einen Raum als Anlaufstelle zu etablieren, um dann im zweiten Schritt die Ausweisung der Spielfläche ggf. mit einer gestalterischen Aufwertung vorzunehmen“.

Er frage sich, ob mit der Ausweisung der Spielfläche gemeint sei, diese offiziell zu einem Spielplatz zu machen. Über diesen Punkt habe man in der Vergangenheit bereits diskutiert. Er habe sich diesbezüglich auch mit Frau Berger vom Jugendring beraten und sie seien zu dem Ergebnis gekommen, dass sie ganz klar dagegen seien. Man sehe eine solche Notwendigkeit nicht gegeben. Das Problem sei behoben, wenn das Klientel sich nicht mehr dort aufhalte. Bei einem Pumptrack, einem Basketballfeld und einer Tischtennisplatte handele es sich aus ihrer Sicht um sportliche Anlagen, die auch von Erwachsenen genutzt würden, die älter als 26 Jahre alt seien. Diesen wäre bei einer Ausweisung als Spielfläche de facto der Zugang verboten. 

Herr Reinke weist darauf hin, dass der Vorlage auch zu entnehmen sei, dass es eine weitere Umsetzungsvorlage geben werde. Über dieses Thema werde man dann zu gegebener Zeit noch einmal diskutieren. 

Frau Köppen erklärt, dass sie das Ganze um die zusätzliche Formulierung ergänzen wolle, dass die Aufenthaltsqualität in dem Bereich dringend verbessert werden müsse.

Herr Reinke fragt, in welchem zeitlichen Rahmen das zu sehen sei. Könne man ggf. schon einen erweiterten Beschluss fassen?   

Herr Goldbach macht deutlich, dass es sich hier nicht um eine Durchführungsvorlage handele. Nach der Abarbeitung des heutigen Arbeitsauftrages werde man dem Ausschuss eine weitere Vorlage vorlegen. Er gehe davon aus, dass das noch in diesem Jahr nach der Sommerpause erfolgen werde. 

Herr Reinke stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung. 

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die angesprochenen Räumlichkeiten zu suchen und im Anschluss erneut Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis: