29.03.2022 - 4.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHier:...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Cramer führt aus, dass sie für den  Anfragensteller ausführen wolle, dass man etwas befremdet darüber gewesen sei, dass die Anfragen sehr spät beantwortet und dann als Tischvorlage ausgelegt würden.

Frau Freund dankt für die ausführliche Beanwortung der Anfrage. Es sei in der Tat schwierig, den umfangreichen Text in so kurzer Zeit zu lesen.

Sie erklärt, dass das Ingegrationszertifikat Wohnen eine sehr gute Sache sei. Es gehe dabei weit über das Wohnen hinaus. Es gehe auch um ökonomische Grundkompetenzen. Insofern sei es sicher gut, dieses bald wieder aufleben zu lassen. Wie konkret sei die Planung, die Kurse wieder durchführen zu lassen? Könne man schon sagen, wann es weitergehe?

Sie entnehme der Stellungnahme, dass man nur zum Teil wisse, wie erfolgreich die Maßnahme gewirkt habe. Teilweise breche der Kontakt auch dann ab. Sie fragt, ob es in Zukunft die Möglichkeit gebe, die Evalutation von vornherein genauer zu planen und dezidierter zu machen. Die Kurse sollten so gestaltet sein, dass sie der Zielgruppe auch einen Nutzen brächten.

Frau Keller erklärt, dass sie in Bezug auf die späte Beantwortung der Anfrage um Verständnis bitte. Das Thema Ukraine habe sie in großem Umfang gefordert. Sie werde sich zukünftig bemühen, die Anfragen zeitnah zu beantworten.

Sie erklärt, dass zum Thema Integrationszertifikat Wohnen noch auszuführen sei, dass man vom Land mit einer Sonderförderung für Quartiersmanagement im Bereich Süd-Ost-Europa - Zuwanderung gefördert werde.Diese Programm laufe offiziell Ende 2022 aus. Aktuell seien in dem Programm nur eine von zweieinhalb Stellen besetzt. Nach Besetzung der Stellen sei geplant, das Ganze wieder aufzugreifen. Alles Weitere hänge davon ab, ob man weiterhin gefördert werde. Das Projekt habe Beispielcharakter. Es sei sehr gut angekommen. Sie könne leider nicht sagen, wann man wieder starten könne.

Frau Freund möchte wissen, wie denn die Chancen stünden, dass das Projekt noch länger finanziert werde. Gebe es im Moment passende Fördermaßnahmen?

Frau Keller weist darauf hin, dass in naher Zukunft Wahlen anstünden. Sie schätze die Wahrscheinlichkeit, dass die Förderung weitergehe, sehr hoch ein.

Frau Kaufmann ergänzt, dass man einen engen Austausch mit Gelsenkirchen habe. Gelsenkirchen sei neben Hagen die Stadt mit den größten Problemen in dem Zusammenhang. In diesem schwierigen Themenfeld müsse man möglichst jedes gute Beispiel aufgreifen. Dem Land sei bewußt, dass man hier in Hagen große Unterstützung benötige. Diese Maßnahmen seien sehr personalintensiv. Es sei ein sehr schwieriger Bereich. Die Menschen aus Süd-Ost-Europa hätten ein hohes Mißtrauen gegenüber staatlichen Insitutionen und Einrichtungen. Es müsse daher Vertrauen aufgebaut werden. Man müsste viel mehr Personal habe, das sich allein mit dieser Zielguppe befasse. Sie wäre dankbar, wenn die Stadt dahingehend politisch unterstützt würde, damit die dringend benötigten Förderprogramme weitergingen.

Frau Engelhardt ist der Meinung, dass die projektbezogene Finanzierung abgeschafft gehöre. Das kommuniziere sie auch mit den Kandidaten, die sich für die Landtagswahl bewerben würden. Sie könne nur die Empfehlung an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ausprechen, dass auch zu tun. Da müsse sich etwas ändern. Die ganzen Systeme müssten besser finanziert werden.