03.02.2022 - 3.1 Anfrage der SPD-Fraktionhier: Umtauschpflicht f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 03.02.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
Wortprotokoll
Herr Rudel bedankt sich für die Antwort der Verwaltung. Er erkennt, dass der Führerscheintausch einen Kraftakt für die Verwaltung darstellen wird.
Beschluss:
Welche Maßnahmen wird die Verwaltung ergreifen, um die Flut der Anträge für den Umtausch von Führerscheinen (EU-Führerscheine) in den kommenden Jahren fristgereicht bearbeiten zu können?
Abstimmungsergebnis:
X | Ohne Beschlussfassung |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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52,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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70 kB
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