09.02.2022 - 7.4 Errichtung einer neuen Kindertageseinrichtung a...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 09.02.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Dirk Hannusch
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Frau Buchholz teilt mit, dass sie sich zu diesem Punkt als befangen erkläre.
Herr Reinke berichtet, dass der Haupt- und Finanzausschuss in der letzten Woche dem Verkauf des Grundstücks zugestimmt habe. Es handele sich um ein kompliziertes Konstrukt. Er sei der Meinung, dass das eine gute Lösung sei.
Eine Diskussion zu dem TOP findet nicht statt.
Herr Reinke stellt den Empfehlungsbeschluss an die Bezirksvertretung Haspe zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Haspe, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bezirksvertretung Haspe beschließt, den Neubau der Kindertageseinrichtung „Markanaplatz“ wie dargestellt umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 3 |
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SPD | 2 |
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AfD | 1 |
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Vertreter*innen der Jugendhilfe | 3 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 9 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Frau Buchholz hat sich gem. § 43 i.V.m. § 31 GO für befangen erklärt und nicht an der Beratung und Beschlussfassung teilgenommen.