27.01.2022 - 4.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Eisermann informiert darüber, dass die Vorlage nach Rücksprache mit allen Fraktionen in 1. Lesung beraten werden solle. Die umfangreiche Vorlage sei in der Kürze der Zeit nicht vollumfänglich durchzuarbeiten.

Herr Fischer stellt den bezirksbezogenen Haushaltsplan mündlich vor und beschreibt die Aufgliederung des Entwurfs. Dass der Haushaltsplan erst heute in die Sitzung eingebracht werden könne, sei dem Hochwasserereignis zuzuschreiben. Aktuelle Ergebnisse aus den Beratungen der Fachausschüsse sowie den Bezirksvertretungen sollen gebündelt am 17.03.2022 im Haupt- und Finanzausschuss und am 31.03.2022 im Rat der Stadt Hagen beschlossen werden. Deshalb bitte er darum, dass Änderungswünsche der Bezirksvertretung bis zum 03.03.2022 beschlossen und eingereicht werden.

Herr Eisermann macht darauf aufmerksam, dass die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg für den 10.03.2022 geplant sei. Dass der Haushaltsplan erst jetzt auf der Tagesordnung sei, werde nicht mit einer Sitzungsverschiebung oder Einberufung einer Sondersitzung berücksichtigt. Er wünsche sich außerdem für den zweiten Beratungsgang der Vorlage die Anwesenheit des Kämmerers.

Herr Arnusch stellt eine inhaltliche Frage zu den Bewirtschaftungsregelungen aus Band 1 des Haushaltsplans, die von Herrn Fischer beantwortet wird.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2022/2023 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: