16.12.2021 - 6.20 Sanierungsmaßnahmen Kinderspielplätze Hier: Ums...

Herr Oberbürgermeister Schulz weist darauf hin, dass der unter Punkt 1.2 der Finanziellen Auswirkungen befindliche Satz „Die Finanzierung wird, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt Hagen, im geplanten Doppelhaushalt 2022/2023 ff. berücksichtigt." durch den Satz „Die zum Haushaltsplanentwurf abweichenden Finanzierungsraten werden in der Veränderungsliste berücksichtigt." zu ersetzen ist.

Herr Rudel betont die Wichtigkeit der SPD-Fraktion, dass, über die Rangliste hinaus, auch im Stadtteil Haspe ein Spielplatz in die Sanierungspläne mit aufgenommen wird.

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die dargestellten Anpassungen und Umsetzung der „Prioritätenliste Sanierungsmaßnahmen Kinderspielplätze“ und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für die Kinderspielplätze Lützowstraße und Grubenstraße soweit vorzubereiten, dass Förderanträge kurzfristig gestellt werden können.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen auch über die Leistungsphase 3 hinaus noch in 2021 zu beauftragen und hierfür bereits genehmigte und noch verfügbare Haushaltsmittel aus dem HH 20/21 aus dem PSP-Element 5.000064 Umbau von Kinderspielplätzen zu verwenden.

3. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Umsetzung der dargestellten Maßnahmen und sagt zu, die geplanten Leistungen im Haushalt 2022/23 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis: