08.12.2021 - 7.7 Straßen- und Wegekonzept bis 2025

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König weist darauf hin, dass die Überweisung auch aus der BV Hagen-Mitte kommt, weil der WBH dort zwar vertreten war, jedoch keine Antworten auf die gestellten Fragen geben. Man bekomme eine Liste mit Straßen vorgelegt, über deren Notwendigkeit der Sanierung jegliche Information fehle. Es fehle hier ein klares Kriterium, nach denen diese Straßen ausgesucht wurden. Dies habe mit Verkehrsbelastungen oder schlechtem Zustand nichts zu tun. Man habe deshalb in der BV Mitte den Wunsch geäußert, dieses Thema im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Verkehr (UKM) zu beraten, die entsprechenden Informationen sollten vorgelegt werden. Er befürchte deshalb, dass diese Informationen wieder nicht vorliegen. Wenn die Stadt Hagen Geld für die Sanierung von Straßen ausgibt, dann müsse geklärt werden, welche Kriterien hierfür vorliegen. Herr König benennt im Folgenden Beispiele wie die Ascherothstraße, die wenig befahren wird, weil sie zugeparkt ist. Die Emster Straße mache wesentlich sinnvollere Erschließungsmöglichkeiten, gleichwohl sei aber die Ascherothstraße erneuert worden. Herr König benennt die Beispiele Helfer Straße, Turmstraße und Niedernhofstraße, die dringend einer Sanierung bedürfen.

Herr Voigt erläutert, wie er die Vorlage versteht. Ihm fehle hier das Konzept, weshalb er sich Herrn König anschließe.

Herr Arlt liest einen Absatz aus der Vorlage vor, wonach die Maßnahmen des Straßenausbauprogramms auf einer Schadensermittlung des WBH basieren, auf dieser Grundlage erfolge auch die Priorisierung der durchzuführenden Straßenbaumaßnahmen nach Abstimmung mit den Versorgern.

Herr Arlt fragt an, ob es im Sinne des Ausschusses wäre, wenn demnächst anhand der von Herrn König genannten Straßen noch einmal erläutert wird, warum sich diese Straßen in der genannten Rangfolge wiederfinden. 

Herr Thieser führt an, dass der WBH die Erkenntnisse, die er hat, mit dem Ausschuss teilen solle, denn der WBH habe seit vielen Jahren eine Übersicht über die Straßen. Die jetzigen Prioritäten entsprächen nicht denen von vor einigen Jahren. Er kenne einige Katastrophenstraßen, die nicht aufgeführt seien. Es müsse jemand vom WBH anwesend sein, der die entsprechenden Fragen beantworten kann.

Herr Ludwig schlägt zusammenfassend die 1. Lesung vor und fragt nach Bedenken. Dies ist nicht der Fall.

Beschluss:

Der Rat beschließt das Straßen- und Wegekonzept gemäß der Anlagen.

Anlage I Straßenunterhaltungsmaßnahmen

Anlage II beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen

Abstimmungsergebnis: