08.12.2021 - 3.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Ludwig macht auf die als Tischvorlage ausgelegte Stellungnahme aufmerksam. Herr Dr. Diepes führt an, aufgrund des knappen Zeitfensters keine ausführlichere Antwort geben zu können, sagt diese aber zu.

 

Herr Reh hat den Eindruck, dass die Fragen nicht so beantwortet wurden wie erhofft. Er erinnert an den Ratsbeschluss, wonach 100.000 € als Anschubfinanzierung zur Verfügung gestellt wurden um die Wiesenanlagen zu fördern. Wenn er lese, wofür die restlichen Mittel ausgegeben werden sollen, dann habe dies nichts mit der Anschubfinanzierung beim WBH zu tun. Er würde deshalb prüfen lassen wollen ob an diesen Anfragen noch einmal nachgearbeitet werden könne.

 

Herr Thieser möchte die Ursache dafür wissen, warum von den 100.000 € lediglich 50.000 € verausgabt wurden. Außerdem interessiere ihn bzgl. der Fragen Nr. 5 + 6, warum diese erst später beantwortet werden können, und ob dies nicht bereits bekannt ist.

 

Herr Dr. Diepes führt erneut das knappe Zeitfenster zur Beantwortung aller Fragen an. Eine entsprechende Antwort würde aber gerne nachgeliefert, dann habe man auch ein schlüssiges Gesamtpaket.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

 

 

 

SPD

 

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

FDP

 

 

 

Die Linke

 

 

 

BfHO/Die PARTEI

 

 

 

AfD

 

 

 

HAK

 

 

 

 

 

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

 

Dagegen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage