08.12.2021 - 3.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 08.12.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Ludwig macht auf die als Tischvorlage ausgelegte Stellungnahme aufmerksam. Herr Dr. Diepes führt an, aufgrund des knappen Zeitfensters keine ausführlichere Antwort geben zu können, sagt diese aber zu.
Herr Reh hat den Eindruck, dass die Fragen nicht so beantwortet wurden wie erhofft. Er erinnert an den Ratsbeschluss, wonach 100.000 € als Anschubfinanzierung zur Verfügung gestellt wurden um die Wiesenanlagen zu fördern. Wenn er lese, wofür die restlichen Mittel ausgegeben werden sollen, dann habe dies nichts mit der Anschubfinanzierung beim WBH zu tun. Er würde deshalb prüfen lassen wollen ob an diesen Anfragen noch einmal nachgearbeitet werden könne.
Herr Thieser möchte die Ursache dafür wissen, warum von den 100.000 € lediglich 50.000 € verausgabt wurden. Außerdem interessiere ihn bzgl. der Fragen Nr. 5 + 6, warum diese erst später beantwortet werden können, und ob dies nicht bereits bekannt ist.
Herr Dr. Diepes führt erneut das knappe Zeitfenster zur Beantwortung aller Fragen an. Eine entsprechende Antwort würde aber gerne nachgeliefert, dann habe man auch ein schlüssiges Gesamtpaket.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU |
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SPD |
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Bündnis 90/ Die Grünen |
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Hagen Aktiv |
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FDP |
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Die Linke |
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BfHO/Die PARTEI |
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AfD |
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HAK |
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| Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Enthaltungen: |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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48 kB
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2
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öffentlich
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136,4 kB
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3
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öffentlich
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239,1 kB
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