24.11.2021 - 9.2 Straßen- und Wegekonzept bis 2025

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Einleitend geht Herr Kohaupt auf den Inhalt der Vorlage ein.

 

Herr Rehbein spricht die Anlage II in der der Vorlage - Straßenbaumaßnahmen an. Dort werde in der letzten Spalte - "vorläufige Einstufung der Rechtsgrundlage" - nach KAG und BauGB unterschieden. Er möchte wissen, was das für die Heranziehung der Anlieger bzw. die Höhe der Beteiligung bedeute.

 

Es wird um eine Beantwortung der Verwaltung gebeten.

 

 

 

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Beschluss:

 

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt das Straßen- und Wegekonzept gemäß der Anlagen.

Anlage I Straßenunterhaltungsmaßnahmen

Anlage II beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

-

-

SPD

3

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

2

-

-

AfD

1

-

-

Hagen Aktiv

1

-

-

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

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Anlagen zur Vorlage