18.11.2021 - 5.1 Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg ...

Herr Schmidt schildert, dass die Synagoge in Hohenlimburg derzeit nicht als Mahn- und Gedenkstätte genutzt werden kann, da eine marode Stützmauer dies verhindert. Der Antrag zielt darauf ab, die Maßnahme schneller durchführen zu lassen als vom WBH vorgesehen.

Herr Keune antwortet, dass die Verwaltung plant, die Stützmauer bereits im Jahr 2022 wieder herzurichten. Die Problematik ist allerdings, dass der oberhalb des Hangs befindliche Baum zunächst gefällt werden muss. Dafür muss das Einverständnis des Privateigentümers eingeholt werden. Darüber hinaus sind umfassende Planungen und statische Gutachten zu erarbeiten.

Herr Eiche bestätigt die Aussagen von Herrn Keune.

Herr Schmidt entgegnet, dass die Maßnahme nicht im Zeitplan des WBH festgeschrieben ist. Im Infrastruktur- und Bauausschuss soll berichtet worden sein, dass ein Beginn der Maßnahme nicht vor 2023 möglich ist.

Frau Heuer erklärt, dass es sich nicht nur um die einzige Gedenkstätte handelt, sondern dort auch eine Ausstellung vorhanden ist, die zahlreich besucht wird und über das Judentum aufklärt. Da es sich hierbei um die wichtigste Waffe gegen den Antisemitismus handelt, wird sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Antrag anschließen.

Herr König stellt fest, dass sich alle Fraktionen und auch die Verwaltung einig sind, dass die Maßnahme schnellstmöglich durchgeführt werden soll. Eine Beschlussfassung erübrigt sich seiner Meinung nach.

Herr Dr. Fischer findet es traurig, dass die 150-jährige Gedenkfeier nicht in der Synagoge stattfinden konnte. Er begrüßt die zügige Wiederherstellung der Stützmauer der Gedenkstätte.

Herr Oberbürgermeister Schulz fragt, ob der Vorschlag angesichts des Diskussionsergebnisses noch abgestimmt werden soll.

Herr Schmidt verzichtet auf eine Beschlussfassung.

Beschluss:

Der Wirtschaftsbetrieb Hagen wird beauftragt, den Neubau der Stützmauer an der Synagoge Hohenlimburg im Jahre 2022, und nicht, wie in der Vorlage 0777/2021 mitgeteilt, erst im Jahr 2023 auszuführen.

Abstimmungsergebnis: