18.11.2021 - 6.18 Sachlicher Teilflächennutzungsplan -Windenergie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.18
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 18.11.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Inge Fischer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Eiche verweist auf die Vorlage und fragt, ob es richtig ist, dass der Mindestabstand höchstens 1000 m betragen darf. Seiner Meinung nach sollte das Wort „höchstens“ durch „mindestens“ ersetzt werden.
Herr Oberbürgermeister Schulz entgegnet, dass die Vorlage richtig ist und führt aus, dass der Mindestabstand – der festgelegt werden darf – nicht größer als 1000 m sein darf.
Herr Eiche fragt konkretisierend nach, ob das bedeutet, dass die Stadt Hagen hypothetisch entscheiden dürfe, das Windenergieanlagen auch näher – beispielsweise 500 m – an bestehende Wohnbebauung heran gebaut werden dürfen.
Herr Keune antwortet, dass der Mindestabstand lediglich unter 1000 m festgesetzt werden kann.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt das Verfahren des sachlichen Teilflächennutzungsplans - Windenergie einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
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CDU | 14 |
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SPD | 11 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 7 |
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AfD |
| 5 |
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Hagen Aktiv | 4 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 3 |
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FDP | 2 |
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Die Linke | 2 |
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HAK | 2 |
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X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
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Dafür: | 46 | ||
Dagegen: | 5 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||