03.11.2021 - 5.1 Masterplan "Nachhaltige Mobilität" - Stand der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König findet, dass bei diesem Bericht Wirklichkeit und Realität verschwommen sind und benennt hierfür Beispiele aus den städtischen Maßnahmen im Masterplan Mobilität, wie der Punkt „Hagen digitalisiert“ (hier: „So wurden in diesem Jahr bereits mehrere Maßnahmen realisiert...“) Herrn König erschließt sich nicht, welche weiteren Maßnahmen das seien sollen, dies würde ihn interessieren.

Herr König benennt weiterhin ein Beispiel unter dem Punkt „Hagen lenkt um“ („Vermeidung von LKW-Abkürzungsverkehr….“ – Status: Begonnen). Begonnen hieße aber lediglich, dass man eine Untersuchung durchgeführt habe, eine Lösung sei dies nicht. Er vermisse hier die Darstellung des nächsten Schrittes.

Auch die Maßnahmen zu „Bau und Betrieb einer Radstation - Status begonnen“ (S. 3) sei kein Beginn, vielmehr habe man nur erfahren, dass ein weiterer Standort gesucht wird. Aus dem Bericht gehe hervor, dass es offensichtlich Verhandlungen mit der Stadt Wetter gibt. Hier sei die Politik bisher nicht beteiligt worden. Das gleiche gelte für den Punkt davor. Herr König benennt weitere Beispiele.

Auf Nachfrage von Herrn Homm führt Frau Funke aus, dass beschlossen worden sei, als kurzfristige Maßnahme eine Sammelabstellanlage statt einer Radstation am Hauptbahnhof einzurichten. Ein Förderbescheid liege hier vor, der WBH sei bereits beauftragt. Eine entsprechende Mitteilung werde es auch noch in der BV Hagen-Mitte geben. Bzgl. des angesprochenen Themas LKW-Verkehr lägen noch Anträge der BV Hagen-Mitte und -Haspe vor. Hiermit werde man sich noch mit auseinandersetzen, eine entsprechende Vorlage erstellen und diese dann auch in den hiesigen Ausschuss geben. Frau Funke informiert weiterhin u. a. über das Thema Graf-von-Galen-Ring, zu welchem im Dezember ebenfalls noch eine Vorlage erstellt werde. Das Thema Fußverkehr sei eine schwierige Angelegenheit, und sie wisse momentan nicht, ob hierfür noch Mittel für den kommenden Haushalt angemeldet wurden. Allerdings könne diese Maßnahme nicht umgesetzt werden, so lange nicht ausreichend Personal zur Verfügung steht.

Auf Bitte von Herrn König sagt Frau Funke zu, die Liste über die Signalanlagen nachzureichen.

(Hinweis der Schriftführung: Die Liste ist dem Protokoll als Anlage beigefügt).

Herr Homm führt bzgl. des Fußgängerverkehrskonzepts (Baustein „Hagen lenkt um“) an, dass diese Maßnahme von Priorität hoch auf mittel herabgestuft wurde, die hierfür ursprünglich vorgesehenen Gelder wurden an anderer Stelle eingesetzt. Herr Homm möchte nun wissen, ob es in 2022 nicht möglich ist, hier eine halbe oder ganze Stelle einzurichten um dieses Konzept durchzusetzen. Anderenfalls solle man diesen Punkt streichen, wenn dieser nicht durchgeführt werden kann. Dann habe man ein Problem weniger. Frau Funke sagt zu, hier noch einmal nachzuhaken.

Herr Ludwig fasst zusammen, dass dies im Protokoll festgehalten wird.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: