04.11.2021 - 5.8 Stellplatzsatzung im Bereich Elberfelder Straße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Do., 04.11.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Alexandra Schweda
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Masuch fragt nach der inhaltlichen Begründung der Stellplatzminderungsmöglichkeit.
Frau Hammerschmidt und Herr Keune erläutern, dass die Möglichkeit zur Stellplatzminderung eine Gegenleistung mit sich bringe. So zum Beispiel werde im Gegenzug durch Aufstellen von Ladesäulen für Kraftfahrzeuge die E-Mobilität gefördert. Weitere Minderungsmaßnahmen seien der Vorlage auf der letzten Seite zu entnehmen. Der Rückbau von Stellplätzen diene der Verkehrswende. Die Nutzung des ÖPNV solle gestärkt werden.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Stellplatzsatzung nach § 89 Abs. 1 Nr. 4 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – BauO NRW 2018 – vom 02.07.2021 und § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – GO NRW - in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994, zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 29.09.2020, für das gem. Abgrenzungsplan definierte Gebiet, wie sie als Anlage Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0855/2021 ist.
Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses und als Anlage Gegenstand der Niederschrift.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
|
|
SPD | 4 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
Bürger für Hohenlimburg | 1 |
|
|
Die Linke | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
1,5 MB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
528,6 kB
|