28.10.2021 - 5.5 Zukünftige Errichtung einer 4. städtischen Gesa...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Rudel bittet darum, beide Beschlusspunkte getrennt zur Abstimmung zu stellen.

 

Da kein Einwand hiergegen erhoben wird, lässt Herr Oberbürgermeister Schulz getrennt abstimmen.

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Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, als Übergangslösung das Aufstellen von Unterrichtscontainern am Hauptstandort der Hauptschule Geschwister-Scholl umfassend zu prüfen und den politischen Gremien anschließend das Ergebnis vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

FDP

1

 

 

rger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

22

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, für die Unterrichtscontainer entsprechende Finanzmittel im Haushalt 2022/2023 zu berücksichtigen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

 

5

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

5

Enthaltungen:

0